2223/AB XXIV. GP

Eingelangt am 24.07.2009
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BM für Gesundheit

Anfragebeantwortung

Frau Präsidentin des Nationalrates Mag^a. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien

Alois Stöger diplômé Bundesminister

Wien, am 23. Juli 2009

GZ: BMG-11001/0216-I/5/2009

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 2471/J der Abgeordneten Grosz, Ing. Westenthaler, Kolleginnen und Kollegen nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Eingangs weise ich den Vorwurf des Missbrauchs von Steuergeldern zurück.

Fragen 1 bis 9:

Soweit in den Bundesfinanzgesetzen 2009 und 2010 für diese Aufwendungen explizite Ansätze vorgesehen sind, verweise ich auf diese Bundesgesetze samt den Arbeitsbehelfen.

Die übrigen Ausgaben werden aus Ansätzen für denjenigen Zweck bedeckt, dem diese Ausgaben zugeordnet sind; in diesen Fällen lässt sich daher die Frage, welche finanziellen Mittel vorgesehen sind, nicht konkret beantworten. Alle Ausgaben werden jedoch nach den Grundsätzen der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit getätigt.

Fragen 10 und 11:

Wie bisher werden Ausgaben nur getätigt, soweit sie zur Erfüllung meiner Aufgaben notwendig sind.