2236/AB XXIV. GP

Eingelangt am 27.07.2009
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

	GZ. BMVIT-9.000/0042-I/PR3/2009     DVR:0000175

An die

Präsidentin des Nationalrats

Mag.a  Barbara PRAMMER

Parlament

1017    W i e n

Wien, am     . Juli 2009

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Der Abgeordnete zum Nationalrat Kitzmüller und weitere Abgeordnete haben am 28. Mai 2009 unter der Nr. 2232/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend das „Gender Mainstreaming“ in Österreich und deren Auswirkungen auf die Familienfreundlichkeit gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 5:

Ø Existieren Genderstudien betreffend Ihr Ministerium?

Ø Wenn ja, welche, und zu welchem Ergebnis haben diese geführt?

Ø Wenn ja, von wem und aus welchem Grund wurden diese durchgeführt?

Ø Wenn ja, welche Kosten verursachten diese seit dem Jahre 2005, aufgeschlüsselt nach Jahren?

Ø Wenn nein, wurde schon einmal in Erwägung gezogen solche durchzuführen bzw. sind solche für die Zukunft geplant?

Es existieren keine gesonderten Genderstudien betreffend mein Ressort, zumal gemäß § 12 ff des Bundes-Gleichbehandlungsgesetzes, BGBl. Nr. 100/93 idgF BGBl. I Nr. 97/2008, jedes Ressort regelmäßig einen Gleichbehandlungsbericht vorzulegen hat, der – wie im diesbezüglichen Gesetz ebenfalls normiert – von der Bundesregierung dem Nationalrat zu übermitteln ist. Hinsichtlich darüber hinausgehender Genderstudien verweise ich auf meine Anfragebeantwortung zur parlamentarischen Anfrage Nr. 988/J vom 19. Februar 2009.

Zu Frage 6:

Ø Wie hoch ist der Prozentanteil von Frauen in Ihrem Ministerium?

Der Prozentanteil der Frauen in meinem Ministerium (Zentralleitung und nachgeordnete Dienststellen) beträgt mit Stichtag 1. Juni 2009 39%.

Zu den Fragen 7 bis 10:

Ø Gibt es Studien über die Familienfreundlichkeit für die Beschäftigten in Ihrem Ressort?

Ø Wenn ja, wie viele?

Ø Wenn ja, welche Ergebnisse erbrachten diese?

Ø Wenn nein, warum nicht?

Studien dieser Art gibt es in meinem Ressort nicht.

Zu den Fragen 11 und 12:

Ø Besitzen Sie Informationen darüber, wie viele Beschäftigte in Ihrem Ressort Kinder haben?

Ø Wenn ja, wie viele?

Die Anzahl der Beschäftigten als Bezieher von Kinderzulage in meinem Ressort inklusive nachgeordneter Dienststellen beträgt 387.

Zu den Fragen 13 bis 16:

Ø Welche Fortschritte sind seit der Zusammenarbeit mit dieser Arbeitsgruppe ersichtlich?

Ø Entstehen Kosten bei dieser Zusammenarbeit?

Ø Wenn ja, wie hoch sind diese und aus welchem Grund sind sie entstanden?

Ø Wenn ja, von wem werden diese bezahlt?

Zu diesen Fragen kann ich nicht Stellung nehmen, da nicht hervorgeht, welche Arbeitsgruppe angesprochen ist.