Eingelangt am 27.07.2009
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BM für
Wissenschaft und Forschung
Anfragebeantwortung
BMWF-10.000/0204-Pers./Org.e/2009
Frau
Präsidentin
des Nationalrates
Mag.
Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien
Wien, 24. Juli 2009
Die
schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 2435/J-NR/2009 betreffend
„Gender Budgeting“ in Österreich, die die Abgeordnete
Anneliese Kitzmüller und weitere Abgeordnete am
16. Juni 2009 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Zu Fragen 1
bis 7:
Diesbezüglich
verweise ich auf meine Beantwortung der Anfrage Nr. 1014/J-NR/2009
(1002/AB).
Zu Fragen 8
bis 13 und 19 bis 22:
In den Jahren
2005 bis 2008 wurde im Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung
die ministerienübergreifende Initiative fFORTE-Frauen in Forschung und
Technologie umgesetzt. Darin sind neun Einzelmaßnahmen zur Qualifizierung
von Frauen in Wissenschaft und Forschung (Doktoratsprogramme, Fellowships,
Coachingprogramme, Summer School, Anreizprogramm für Professorinnen, Forschungsvorhaben)
erfasst. Das Finanzvolumen betrug ca. 12 Mio. €.
Im Zeitraum
2000 bis 2006 wurde die ESF-Maßnahme „Frauen und
Wissenschaft“ im Bundes-ministerium für Wissenschaft und Forschung
durchgeführt. In den Jahren 2005 und 2006 gab es diesbezüglich
insgesamt 18 Projekte mit einem Finanzvolumen von ca. 2,3 Mio. €.
Im Rahmen der
Ausschreibung „Finanzierungsanreize Profilentwicklung“ im Jahr
2005/06 wurden 4,7 Mio. € – das sind ein Viertel der gesamten
Ausschreibungssumme – für frauen-fördernde Maßnahmen
vergeben.
Weitere
€ 100.000,-- gelangten 2005/06 im Rahmen der Ausschreibung
„Umsetzung erfolgreicher Strategien zur Einbindung von Gender in das
Hochschulmanagement“ zur Ausschreibung. Dabei wurden drei Projekte an den
Universitäten Graz, Salzburg und der Medizinischen Universität Wien
gefördert.
Zu Fragen
14 bis 18:
Im Vorblatt
(zu den Erläuterungen) zu Rechtssetzungsvorhaben ist der Gesetzgeber
verpflichtet, Aussagen über bestimmte Auswirkungen des Regelungsvorhabens
zu treffen. Seit einem Ministerratsbeschluss vom 9. März 2004 werden auch
die geschlechtsspezifischen Auswirkungen von Gesetzen und Verordnungen
geprüft.
Seit Juni 2007
steht diesbezüglich ein anschaulicher und praxisnaher Leitfaden für
Gender Mainstreaming in der Legistik zur Verfügung.
Zu Frage
23:
Frauenförderung
ist Teil der Hochschulsteuerung. Daher wird weiterhin darauf hingewirkt werden,
dass die relevanten Steuerungsinstrumente (Leistungsvereinbarung, Wissensbilanz
und Formelbudget) auch zweckmäßige Genderaspekte beinhalten.
Darüber hinaus wird durch das Bundesministerium für Wissenschaft und
Forschung die Umsetzung der gesetzlichen Bestimmungen zur Gleichstellung und
Frauenförderung an den Universitäten mit dem Instrument Gender
Monitoring überprüft. Dieses Instrument wird laufend
weiterentwickelt.
In den
kommenden Jahren wird auch Gender Budgeting an den Universitäten erprobt
werden; ein geeignetes Evaluierungs- und Berichtswesen ist geplant.
Spezielle
Programme zur Frauenförderung stärken erwünschte Entwicklungen
an den Universitäten (Doktoratsprogramme, Post-Doc-Programme,
Professorinnenprogramm) und werden weitergeführt. Parallel ist das Ressort
bestrebt, verstärkt Gleichstellungsaspekte in die Forschungsförderung
einzubinden.
Der Bundesminister:
Dr. Johannes Hahn
e.h.