Eingelangt am 28.07.2009
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BM für Land –und Forstwirtschaft, Umwelt und
Wasserwirtschaft
Anfragebeantwortung
An die Zl.
LE.4.2.4/0116 -I 3/2009
Frau Präsidentin
des Nationalrates
Mag.a Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien Wien,
am 23. JULI 2009
Gegenstand: Schriftl.
parl. Anfr. d. Abg. z. NR Gerhard Huber, Kolleginnen
und
Kollegen vom 17. Juni 2009, Nr. 2464/J, betreffend Förderung
von
„Energiewirten“ in der Landwirtschaft
Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage der
Abgeordneten Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen vom 17. Juni 2009, Nr.
2464/J, teile ich Folgendes mit:
Zu Frage 1:
Investitionen in erneuerbare Energie werden auch von
der Umweltförderung im Inland unterstützt. Allerdings ist der Beruf
des jeweiligen Förderungswerbers hiefür irrelevant und wird auch
nicht erhoben.
Für die Förderung von Bioenergieanlagen
wurden im Jahr 2008 insgesamt rund 70 Mio € Mittel der EU, des Bundes und
der Länder ausbezahlt, vor allem Investitionszuschüsse für
Heizanlagen, Fernwärme- und Kraftwärmekopplungsanlagen sowie
untergeordnet auch für Biogasanlagen. Derartige Investitionen kommen
verschiedensten Bereichen zu Gute wie beispielsweise dem Umwelt- und
Klimaschutz, der Anlagen erstellenden und betreibenden Wirtschaft, den
Betreibern und Rohstofflieferanten aus der holzbe- und verarbeitenden
Industrie, dem Gewerbe und der Land- und Forstwirtschaft.
Im Rahmen der Förderungsrichtlinien des BMLFUW
werden auch künftig Anlageninvestitionen in erneuerbare Energie im
Allgemeinen und in Biomasse im Besonderen auf breiter Basis unterstützt,
was auch positive Auswirkungen auf die heimische Land- und Forstwirtschaft hat.
Zu Frage 2:
Grundsätzlich ist festzuhalten, dass die Preise
für die Abnahme von elektrischer Energie aus Ökostromanlagen vom
Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend im Einvernehmen mit dem
Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
verordnet werden.
Hinsichtlich des Ausmaßes der Unterstützung
von Ökostromanlagen sieht die 2. Ökostromgesetz-Novelle 2008,
deren Genehmigung durch die europäische Kommission noch aussteht, eine
Neubewertung der Tarife für sämtliche Ökostromtechnologien ab
dem Jahr 2009 vor, womit gewährleistet werden soll, dass das zur
Verfügung stehende Unterstützungsvolumen tatsächlich
ausgeschöpft wird.
Das BMLFUW tritt im Rahmen seiner Möglichkeiten
für eine ausreichende Unterstützung des Ökostromsektors ein.
Derzeit ist es prioritär, auf die Genehmigung der 2.
Ökostromgesetz-Novelle 2008 hinzuarbeiten.
Zu den Fragen 4 und 5:
Ja, es gibt je nach Fachrichtung und Schwerpunkt der
Fachschule ein eigenes Unterrichtsfach: z. B. an der Fachschule Schlierbach den
Gegenstand „Erneuerbare Energie“. Außerdem wird Erneuerbare
Energie in Form von Projekten, Tagungen und Vorträgen sowie überall
wo Landtechnik im Lehrplan vorgesehen ist, thematisiert. Es gibt auch Standorte
– wie beispielsweise Tulln – mit Schwerpunkt Erneuerbare Energie
oder Freistadt mit Wahlschwerpunkt Erneuerbare Energie.
Verstärkt wird das Thema Erneuerbare
Energie auch an den hlfs (St. Florian, Wieselburg) in der 5-jährigen
Ausbildung angeboten.
Zu den Fragen 6 und 7:
Das BMLFUW hat im Jahr 2006 eine Vorstudie
für einen nationalen Biomasseaktionsplan für Österreich bei der
Österreichischen Energieagentur in Auftrag gegeben. Diese Untersuchung hat
folgende Ergebnisse geliefert: Bei einer nachhaltigen Nutzung des
Biomassepotenzials könnte Österreich den Biomasseeinsatz bis 2010 auf
193 PJ erhöhen und damit beinahe verdoppeln. Bis 2020 ist theoretisch eine
Steigerung auf 256 PJ möglich. Das entspricht einem Zuwachs um das
2,5-fache gegenüber 2004.
Der Bundesminister:
