2280/AB XXIV. GP
Eingelangt am 29.07.2009
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie
Anfragebeantwortung
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An die
Präsidentin des Nationalrats
Mag.a Barbara PRAMMER
Parlament
A-1017 W i e n
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Wien, am . Juli 2009
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Der Abgeordnete zum Nationalrat DI Deimek und weitere Abgeordnete haben am 29. Mai 2009 unter der Nr. 2253/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Unklarheiten in Bezug auf thermische Sanierungen durch die ÖBB gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu den Fragen 1bis 6:
Ø Für welche konkreten Projekte wurden von der ÖBB bislang Ansuchen für thermische Sanierung eingebracht?
Ø Bei welcher Stelle wurden die Förderansuchen jeweils eingebracht?
Ø In welchem Jahr soll die Förderung erfolgen bzw. ist allenfalls bereits erfolgt?
Ø Wer soll diese Projekte unter welchem Titel und in welcher Höhe fördern bzw. hat dies bereits getan?
Ø Sind die Projekte, wo für die geplante thermische Sanierung um Förderung angesucht wurde, noch in Planung, Umsetzung oder allenfalls sogar durchgeführt?
Ø Sofern thermische Sanierungen bereits abgeschlossen wurden, wo und in welchem Umfang wurden von der ÖBB thermische Sanierungen durchgeführt, wie hoch waren die Kosten dieser Sanierung und welche Auswirkungen v.a. auf Energieverbrauch und –kosten haben sich gezeigt?
Zu den von Ihnen angesprochenen Unklarheiten möchte ich darauf hinweisen, dass Sie sich in Ihrer Anfrage 1487/JBA konkret nach der thermischen Sanierung von Bahnhöfen im Jahr 2009 erkundigt haben. Dazu habe ich Ihnen mitgeteilt, dass diese über das sogenannte Konjunkturpaket Bahn abgewickelt werden. Die nunmehr von Ihnen auf Grund der Beantwortung des Herrn Umweltministers nachgefragten, geförderten Projekte beziehen sich nicht auf Bahnhöfe, sondern auf eine Werkstätte (TS-Werk Simmering), ein Lehrlingsheim und ein Kraftwerk. In so ferne habe ich diese Projekte in meiner damaligen Beantwortung nicht erwähnt.
Betreffend den detaillierten Antworten verweise ich auf die Beantwortung der gleichlautenden parlamentarischen Anfrage 2252/J-NR/2009 des Herrn Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft.