2282/AB XXIV. GP

Eingelangt am 29.07.2009
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

S91143/289-PMVD/2009                                                                                                                    24. Juli 2009

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat DDr. Königshofer, Kolleginnen und Kollegen haben am 29. Mai 2009 unter der Nr. 2258/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Unregelmäßigkeiten bei der Spesenabrechnung im Bereich der Sportförderung" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 und 2:

Nachdem ich von dem angesprochenen Bericht Kenntnis erlangt habe, wurde unverzüglich eine Untersuchung veranlasst.

Zu 3 bis 5:

Das Ergebnis der Untersuchung liegt derzeit noch nicht vor.

Zu 6 und 7:

In diesem Zusammenhang ist festzuhalten, dass durch gesetzliche Normen, wie z.B. die „Richtlinien für die Verwaltung, widmungsgemäße Verwendung, Abrechnung und Kontrolle der Besonderen Bundes-Sportförderungsmittel“ sichergestellt sein sollte, dass die Verwaltung von Bundes-Sportförderungsmitteln ordnungsgemäß erfolgt. Im konkreten Anlassfall sind von mir die notwendigen Schritte, allfällige Unregelmäßigkeiten aufzudecken, unverzüglich gesetzt worden; Konsequenzen können erst nach Abschluss der Untersuchungen gesetzt werden.