2395/AB XXIV. GP

Eingelangt am 29.07.2009
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BM für Gesundheit

Anfragebeantwortung

Frau Präsidentin des Nationalrates Mag^a. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien

Alois Stöger diplômé Bundesminister

Wien, am  28. Juli 2009

GZ: BMG-11001/0215-I/5/2009

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 2531/J der Abgeordneten Vilimsky und weiterer Abgeordneter nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Einleitend ist zu den nachstehenden Ausführungen festzuhalten, dass sich die Angaben – soweit bei den einzelnen Beantwortungen nichts anderes vermerkt ist - jeweils auf den Zeitraum 2.12.2008 bis 18.6.2009 beziehen.

Frage 1:

Für mich und die Mitarbeiter/innen meines Büros steht ein Dienstfahrzeug zur Verfügung.

Frage 2:

Im Zeitraum 2.12.2008 bis 18.6.2009 wurden mit diesem Fahrzeug 56.501 km zurückgelegt.

Frage 3:

Ein weiteres Dienstfahrzeug steht meinem Ressort zur Verfügung.

Frage 4:

Im Jahr 2008 wurden mit diesem Fahrzeug 33.561 km zurückgelegt.

Frage 5:

Es waren zwei Verkehrsdelikte zu verzeichnen.

Fragen 6, 7 und 12:

Die Strafen werden durch die Lenker aus privaten Mitteln bezahlt, die Höhe ist daher nicht bekannt; im Übrigen gibt es keinen derartigen Ansatz im Budget.

Frage 8:

Fahrzeuge des Ministeriums wurden zweimal durch technische Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen erfasst.

Frage 9:

Es wurden keine Unfälle verursacht.

Frage 10:

Es kam zu einem Parkschaden an einem Dienstauto des Ministeriums.

Frage 11:

Es gab keinen derartigen Fall.