2429/AB XXIV. GP

Eingelangt am 10.08.2009
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/375-PMVD/2009                                                                                             24. Juli 2009

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Graf, Kolleginnen und Kollegen haben am 12. Juni 2009 unter der Nr. 2411/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Evaluierung internationaler Abkommen" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 6:

Eine vollständige und abschließende Aufzählung sämtlicher internationaler Abkommen, die das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport betreffen, ist auf Grund der hohen Anzahl an Abkommen und deren Komplexität aus verwaltungsökonomischen Gründen nicht möglich. Im Übrigen verweise ich in diesem Zusammenhang auf die Ausführungen des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten in Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 2404/J.