2430/AB XXIV. GP

Eingelangt am 10.08.2009
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

 

 

 

 


MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/376-PMVD/2009                                                                                             24. Juli 2009

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen haben am 16. Juni 2009 unter der Nr. 2430/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "’Gender Budgeting’ in Österreich" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 7:

Hiezu verweise ich auf meine Ausführungen in Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 1009/J (Nr. 1024/AB).

Zu 8 bis 13 und 19 bis 23:

Zunächst möchte ich in diesem Zusammenhang auf den Frauenförderungsplan des Bundes­ministeriums für Landesverteidigung (BGBl. II Nr. 94/2008) hinweisen. Hinsichtlich bereits durchgeführter und geplanter Projekte im Zusammenhang mit der Förderung von Frauen in meinem Ressort verweise ich weiters auf meine Ausführungen in Beantwortung der parlamentarischen Anfragen Nr. 2247/J (Nr. 2327/AB, XXIII. GP), Nr. 2169/J und Nr. 2230/J. Im Übrigen verweise ich auf den von mir gemäß § 38a Abs. 5 Wehrgesetz 2001 am 30. März 2009 an den Nationalrat übermittelten Frauenbericht.

Zu 14 bis 18:

Im Vorblatt (zu den Erläuterungen) zu Rechtssetzungsvorhaben ist der Gesetzgeber ver­pflichtet, Aussagen über bestimmte Auswirkungen des Regelungsvorhabens zu treffen. Seit einem Ministerratsbeschluss vom 9. März 2004 werden auch die geschlechtsspezifischen Auswirkungen von Gesetzen und Verordnungen geprüft. Seit Juni 2007 steht diesbezüglich ein anschaulicher und praxisnaher Leitfaden für Gender Mainstreaming zur Verfügung.