2446/AB XXIV. GP

Eingelangt am 11.08.2009
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

GZ. BMVIT-9.000/0047-I/PR3/2009

DVR:0000175

An die

Präsidentin des Nationalrats

Mag.a  Barbara PRAMMER

Parlament

A-1017    W i e n

Wien, am     . August 2009

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Die Abgeordneten zum Nationalrat Strache, Vilimsky, Herbert, Mayerhofer und weitere Abgeordnete haben am 9. Juli 2009  unter der Nr. 2701/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Sicherheit von Ministerbüros gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 3:

Ø Gab es in Ihrem Bundesministerium schon einmal einen Einbruch in ein Büro?

Ø Wenn ja, wann?

Ø Wenn ja, was wurde entwendet?

Ich darf Ihnen mitteilen, dass es bis dato keinen Einbruch in ein Büro meines Ressorts gab.

Zu den Fragen 4 und 5:

Ø Gibt es Sicherheitsvorkehrungen zum Schutz Ihres Ministeriums?

Ø Gibt es Sicherheitsvorkehrungen zum Schutz Ihres Ministerbüros?

Ja, in meinem Ressort gibt es entsprechende Sicherheitsvorkehrungen.

Zu den Fragen 6 und 7:

Ø Gibt es laufend Sicherheitsüberprüfungen?

Ø Wann wurde die letzte Sicherheitsüberprüfung durchgeführt?

Die Sicherheitsüberprüfungen werden im Rahmen der intern geltenden Bestimmungen  regelmäßig durchgeführt.

Zu Frage 8:

Ø Wer ist für die Sicherheit zuständig?

Die Sicherheitsbeauftragte meines Ressorts ist Frau Dr. Brigitte Raicher-Siegl.