2467/AB XXIV. GP

Eingelangt am 13.08.2009
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BM für Wissenschaft und Forschung

Anfragebeantwortung

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 2479/J-NR/2009 betreffend Fortsetzung der rot/schwarzen Geldvernichtung in den Jahren 2009/2010, die die Abgeordneten Gerald Grosz, Ing. Westenthaler, Kolleginnen und Kollegen am 17. Juni 2009 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Einleitend weise ich jedenfalls den in der Präambel der Anfrage erhobenen Vorwurf des Missbrauchs von Steuergeldern zurück. Die dort für mein Ressort aufgelisteten Mittel waren ausschließlich für eine ordnungsgemäße Aufgabenerfüllung erforderlich.

Zu Fragen 1 bis 9:

Soweit in den Bundesfinanzgesetzen 2009 und 2010 für diese Aufwendungen explizite Ansätze vorgesehen sind, darf auf diese Bundesgesetze samt den Arbeitsbehelfen verwiesen werden. Die übrigen Ausgaben werden aus Ansätzen für denjenigen Zweck bedeckt, dem diese Aus-gaben zugeordnet sind; in diesen Fällen lässt sich daher die Frage, welche finanziellen Mittel vorgesehen sind, nicht konkret beantworten. Alle Ausgaben werden jedoch nach den Grund-sätzen der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit getätigt.

Zu Fragen 10 und 11:

Wie auch in der Vergangenheit werden zur Erfüllung der Aufgaben Ausgaben nur im unbedingt erforderlichen Ausmaß getätigt.