2540/AB XXIV. GP

Eingelangt am 18.08.2009
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

 

 

 

 

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

 

 

 

 

 

                       

 

Der Abgeordnete zum Nationalrat KO Strache und weitere Abgeordnete haben am             18. Juni 2009 unter der Zahl 2496/J an mich eine parlamentarische Anfrage betreffend „Kosten der Grundversorgung seit 2004“ gerichtet.

 

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

 

Zu den Fragen 1 und 2:

 

Gesamtbetrag Bund in €

Überweisung an Länder im Rahmen der GVV in €

2004*

 

63.092.788,85

23.050.825,49

2005

 

154.708.876,94

142.538.323,77

2006

 

138.768.746,71

127.112.042,56

2007

 

104.547.067,35

94.549.373,07

2008

 

  94.201.220,40

81.754.923,52

*Grundversorgungsvereinbarung – BGBl I 2004/80 (GVV) am 1.5.2004 in Kraft getreten

 

Den Ländern tatsächlich entstandene Kosten fallen nicht den Vollzugsbereich des Bundesministeriums für Inneres und können daher nicht dargestellt werden.

 

Zu Frage 3:

Es wird auf die Beantwortung der gleichlautenden Frage 1 verwiesen.

 

Zu den Fragen 4 bis 9:

Eine historische Abfrage der angeführten Zeiträume ist nicht möglich. Es kann jedoch darüber Auskunft gegeben werden, wie viele Personen pro Jahr mit Stichtag 1. Jänner betreut wurden:

 

 

01.05.04

01.01.05

01.01.06

01.01.07

01.01.08

Bgld

388

695

852

947

835

Ktn

562

1.192

1.236

1.069

986

3.094

5.334

6.818

6.060

4.857

1.676

3.904

4.980

5.231

4.687

Slbg

523

1.296

1.467

1.549

1.379

Stmk

1.491

3.460

3.733

3.719

3.178

Tirol

315

1.340

1.584

1.539

1.463

Vlbg

67

801

933

1.063

1.017

Wien

2.053

9.416

7.515

6.733

6.161

Summe

10.169

27.438

29.118

27.910

24.563

 

Zu Frage 10:

Die Beantwortung dieser Frage fällt nicht in den Vollzugsbereich des Bundesministeriums für Inneres.