2541/AB XXIV. GP

Eingelangt am 18.08.2009
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien     

Der Abgeordnete zum Nationalrat Vilimsky und weitere Abgeordnete haben am                   18. Juni 2009 unter der Zahl 2497/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Maßnahmen nach § 26 StVO - Lotsungen“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu den Fragen 1 und 2:

Für den Bundeskanzler wurde bisher eine „Lotsung“ anlässlich eines Firmenbesuches durchgeführt.

Zu Frage 3:

Vizekanzler und Bundesminister für Finanzen	2
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten	2
Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur	1
Bundesminister für Wissenschaft und Forschung	1

Zu Frage 4:

Vizekanzler und Bundesminister für Finanzen

Europa Forum Wachau

Opernball

Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten

Europa Forum Wachau

Jubiläumsfeier an der österreichischen - ungarischen Grenze

Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur

Opernball

Bundesminister für Wissenschaft und Forschung

Opernball

Zu den Fragen 5 und 6:

Der Landeshauptmann von Niederösterreich gemeinsam mit dem Vizekanzler und dem Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten anlässlich des Europa Forum Wachau.

Der Landeshauptmann von Wien anlässlich des Begräbnisses von Alt - Bürgermeister Dr. Zilk.