2555/AB XXIV. GP

Eingelangt am 21.08.2009
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BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen haben am
23. Juni 2009 unter der Zl. 2546/J-NR/2009 an mich eine schriftliche parlamentarische
Anfrage betreffend „der Schließung der Österreichischen Botschaft in Maskat
(Oman)" gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten (BMeiA) verfügt
über begrenzte personelle und budgetäre Ressourcen. Vor dem Hintergrund des Sparbudgets
2009/2010 habe ich die Expertinnen und Experten des BMeiA beauftragt, auch für das Netz
der österreichischen Vertretungen einen Adaptierungsplan nach objektiven Kriterien zu
erarbeiten.

Die Entscheidung zur Schließung der Österreichischen Botschaft in Maskat beruht, so wie für
alle im Zeitraum 2009/2010 vorgesehenen Schließungen bzw. Neueröffnungen („minus 4,
plus 2"), auf diesem Katalog objektiver Kriterien, wie etwa die Intensität des politischen
Besuchsaustausches, die Höhe des Handelsvolumens und der österreichischen
Direktinvestitionen, die Anzahl der Visaanträge, die konsularischen Serviceleistungen für
Auslandsösterreicherinnen und Auslandsösterreicher und Touristinnen und Touristen, das
Volumen der Auslandskultur und der Entwicklungszusammenarbeit, die Intensität der
völkerrechtlichen Vertragsbeziehungen und die Anzahl der mitbetreuten Länder.

Gleichzeitig arbeitet das BMeiA laufend daran, das Vertretungsnetz bei beschränkten
Ressourcen zu optimieren: Mit der Eröffnung einer bilateralen Botschaft in Baku
(Aserbaidschan) baut Österreich - nach der Eröffnung einer Botschaft in Astana (Kasachstan)
im Herbst 2007 - seine Präsenz in strategisch, politisch, energiepolitisch und wirtschaftlich
wichtigen Zukunftsregionen (wie z.B. der Schwarzmeerregion) gezielt weiter aus.

Mit den gesetzten Maßnahmen ist ein voll funktionsfähiges und zeitgemäßes Vertretungsnetz
zur bestmöglichen Vertretung österreichischer Interessen im und gegenüber dem Ausland
gegeben.

Grundsätzlich lassen sich die österreichischen Berufsvertretungsbehörden im Ausland ihrer
Größe nach in drei Kategorien einteilen. Die Botschaft in Maskat gehört mit fünf
Bediensteten dabei zu den Kleinbotschaften. Die durchschnittlichen Gesamtkosten (Sach- und
Personalkosten) einer österreichischen Vertretungsbehörde beliefen sich im Jahr 2008 auf
1,25 Mio. Euro. Die Gesamtkosten der Botschaft in Maskat betrugen 0,66 Mio. Euro.
Auch die österreichische Botschaft in Astana zählt mit acht Bediensteten und
Personalaufwendungen von 0,15 Mio. Euro zu den Kleinbotschaften. Die neu zu eröffnende
Botschaft in Baku wird ebenfalls als Kleinbotschaft errichtet werden.

Mit dem für 2009/2010 vorgesehenen Restrukturierungsprogramm, das eine Netto-Schließung
von zwei Berufsvertretungsbehörden vorsieht, leistet das Außenministerium seinen Beitrag
zum Sparkurs der Bundesregierung in Zeiten der Wirtschaftskrise. Dennoch bleibt Österreich
auch nach der Schließung der Botschaft in Oman auf der arabischen Halbinsel mit drei
Botschaften und zwei Honorarkonsulaten weiterhin stark vertreten.