2557/AB XXIV. GP

Eingelangt am 21.08.2009
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien	Geschäftszahl:		BMUKK-10.000/0246-III/4a/2009

Wien, 14. August 2009

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 2744/J-NR/2009 betreffend Einsparungspläne bei den Bundesbediensteten auf Kosten von Frauen, die die Abg. Mag^a. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen am 10. Juli 2009 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Die Bundesregierung hat sich in dieser Legislaturperiode eine umsichtige Konsolidierung der Personalstände vorgenommen, wobei Altersstruktur des Bundes und allfällige spezielle Erfordernisse der Aufgaben des Bundes weiter zu berücksichtigen sind. Mit der aktuellen Personalpolitik soll ein Ausgleich zwischen den Erfordernissen eines ambitionierten Budgets und einer effizienten, bürgernahen und qualitätsbewussten Verwaltung gefunden werden.

Besondere Schwerpunkte werden in der Bildungspolitik und im Sicherheitsbereich gesetzt. Es ist geplant, dass im Laufe der nächsten fünf Jahre 1.000 Polizistinnen und Polizisten den Exekutivdienst und in den nächsten zwei Jahren rd. 800 Lehrerinnen und Lehrer den Bildungsbereich verstärken. Aufgrund der gesetzten Maßnahmen ist davon auszugehen, dass im Vergleich zum Jahr 2008 in den nächsten zwei Jahren die Anzahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht sinken wird. Ich bin davon überzeugt, dass meine Ministerkollegen die bisherige Aufnahmepolitik beibehalten und daher wie bereits in den Vorjahren der Frauenanteil im Bundesdienst weiter ansteigen und der Anteil von Mitarbeiterinnen bei Neuaufnahmen bundesweit wie bisher über 50 % sein wird.

Zu Frage 1:

Dies stellt sich im gesamten Ressortbereich des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur wie folgt dar:

Köpfe	Köpfe
weiblich	männlich
38.881	27.370

Zu Frage 2:

VBÄ	VBÄ
weiblich	männlich
33.974,06	25.330,11

Zu Fragen 3 und 4:

Hinsichtlich befristeter Verträge zum genannten Stichtag wird auf folgende Auswertung betreffend IIL-Lehrkräfte hingewiesen, wobei darauf hinzuweisen ist, dass darin auch kirchlich bestellte Religionslehrkräfte enthalten sind, zumal eine diesbezügliche Trennung technisch nicht möglich ist:

Köpfe - IIL	Köpfe - IIL
weiblich	männlich
3.826	1.843

Für den sonstigen Ressortbereich des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur ist eine diesbezügliche elektronische Auswertung nicht möglich. Stellvertretend dafür und entsprechend Frage 4 stellt sich der Anteil an Ersatzkräften im gesamten Ressortbereich wie folgt dar:

Köpfe	Köpfe
weiblich	männlich
464	72

Zu Frage 5:

Es sind alle Karenzierten nachbesetzt.

Zu Fragen 6 und 7:

Nein.

Zu Frage 8:

Entsprechend der Aufnahmepolitik der Bundesregierung wird nur jede zweite solche Stelle nachbesetzt.

Zu Fragen 9 und 10:

Die Bundesregierung hat am 16. Dezember 2009 einen Aufnahmestopp mit einigen begründeten Ausnahmen bis Inkrafttreten des Personalplanes 2009 vereinbart. Ausgenommen vom Aufnahmestopp waren Aufnahmen, für die das Verfahren bereits abgeschlossen war bzw. Aufnahmen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes insbesondere in Bundesschulen, im Bereich des Exekutivdienstes und des Bundesasylamtes. Damit wurde eine vorausschauende Ressourcenplanung im ersten Halbjahr 2009 sichergestellt.

In Bezug auf den nachgeordneten Bereich des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur einschließlich der Schulen ist zu bemerken, dass die zur Beantwortung der Fragestellungen nach Nachbesetzungen in bestimmtem zeitlichem Konnex notwendigen weiteren manuellen Bearbeitungen mit einem ungebührlich hohen Verwaltungsaufwand verbunden sind. Ich ersuche daher um Verständnis, dass dazu keine detaillierten Angaben gemacht werden können. Es ist jedoch festzuhalten, dass es in der Zentralleitung des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur keine Nachbesetzungen gab.

Die Bundesministerin:

Dr. Claudia Schmied eh.