2570/AB XXIV. GP

Eingelangt am 26.08.2009
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BM für Gesundheit

Anfragebeantwortung

Frau Präsidentin des Nationalrates Mag^a. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien

Alois Stöger diplômé Bundesminister

GZ: BMG-11001/0233-I/5/2009

Wien, am      . August 2009

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 2696/J der Abgeordneten Strache, Vilimsky, Herbert, Mayerhofer und weiterer Abgeordneter nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Fragen 1 bis 3:

Nein.

Frage 4:

Ja, es gibt Sicherheitsvorkehrungen in dem von mir geleiteten Ministerium.

Frage 5:

Ja, es gibt Sicherheitsvorkehrungen zum Schutz des Ministerbüros.

Frage 6:

Ja, es gibt Sicherheitsüberprüfungen.

Frage 7:

Die Sicherheit wird periodisch, zuletzt intensiv im Zusammenhang mit den Maßnahmen zur Verbesserung der Zugangssicherheit zum Bundesamtsgebäude, geprüft.

Frage 8:

Zuständig für die (Objekt-)Sicherheit sind die Sicherheitsbeauftragten im Zusammenwirken mit den gemäß Geschäftseinteilung zuständigen Organisationseinheiten und Entscheidungsträgern.