2602/AB XXIV. GP

Eingelangt am 28.08.2009
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

Bundesministerium für

Unterricht, Kunst und Kultur

 

 

 

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

 

Geschäftszahl:

BMUKK-10.000/0239-III/4a/2009

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Wien,      . September 2009

 

 

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 2700/J-NR/2009 betreffend Sicherheit von Ministerbüros, die die Abg. Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen am 9. Juli 2009 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

 

Zu Fragen 1 bis 3:

Seit dem Jahr 2000 gab es im Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur bzw. seinem Vorgängerressort Einbrüche in ein Büro, wobei Folgendes entwendet wurde:

2004: Bargeld (EUR 100,00), ein Laptop, ein DVD-Recorder;

2005: zwei Mobiltelefone, 12 Notebooks, Bargeld (EUR 300,00);

2006: eine externe Festplatte;

2007: ein Mobiltelefon, eine Handkasse mit Bargeld (EUR 35,00);

2008: diverse kleinere Geldbeträge bzw. Essensgutscheine.

 

Zu Fragen 4 und 5:

Es gibt Sicherheitsvorkehrungen zum Schutz meines Ministeriums sowie des Ministerbüros, darunter den Portierdienst sowie kameraüberwachte Türen, welche nur mit Code oder von innen geöffnet werden können.


 

Zu Fragen 6 und 7:

Es werden laufend Sicherheitsüberprüfungen in Zusammenarbeit mit der Bundespolizei durchgeführt. Die letzte Sicherheitsüberprüfung fand im November 2007 statt, die nächste ist für den Frühherbst 2009 eingeplant.

 

Zu Frage 8:

Dafür sind der Sicherheitsbeauftragte und die nach der Geschäftseinteilung verantwortliche Abteilung zuständig.

 

 

Die Bundesministerin: