2602/AB XXIV. GP
Eingelangt am 28.08.2009
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
BM für Unterricht, Kunst und Kultur
Anfragebeantwortung
|
Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
|
|
|||
|
Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien
|
Geschäftszahl: |
BMUKK-10.000/0239-III/4a/2009 |
|
|
|
|
|
|
||
|
|
|
|
||
|
|
|
|
||
|
|
|
|
||
|
|
|
|
||
|
|
|
|||
Wien, . September 2009
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 2700/J-NR/2009 betreffend Sicherheit von Ministerbüros, die die Abg. Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen am 9. Juli 2009 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Zu Fragen 1 bis 3:
Seit dem Jahr 2000 gab es im Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur bzw. seinem Vorgängerressort Einbrüche in ein Büro, wobei Folgendes entwendet wurde:
2004: Bargeld (EUR 100,00), ein Laptop, ein DVD-Recorder;
2005: zwei Mobiltelefone, 12 Notebooks, Bargeld (EUR 300,00);
2006: eine externe Festplatte;
2007: ein Mobiltelefon, eine Handkasse mit Bargeld (EUR 35,00);
2008: diverse kleinere Geldbeträge bzw. Essensgutscheine.
Zu Fragen 4 und 5:
Es gibt Sicherheitsvorkehrungen zum Schutz meines Ministeriums sowie des Ministerbüros, darunter den Portierdienst sowie kameraüberwachte Türen, welche nur mit Code oder von innen geöffnet werden können.
Zu Fragen 6 und 7:
Es werden laufend Sicherheitsüberprüfungen in Zusammenarbeit mit der Bundespolizei durchgeführt. Die letzte Sicherheitsüberprüfung fand im November 2007 statt, die nächste ist für den Frühherbst 2009 eingeplant.
Zu Frage 8:
Dafür sind der Sicherheitsbeauftragte und die nach der Geschäftseinteilung verantwortliche Abteilung zuständig.
Die Bundesministerin: