2637/AB XXIV. GP

Eingelangt am 03.09.2009
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BM für Gesundheit

Anfragebeantwortung

Frau Präsidentin des Nationalrates Mag^a. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien

Alois Stöger diplômé Bundesminister

GZ: BMG-11001/0235-I/5/2009

Wien, am  2. September 2009

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 2812/J der Abgeordneten Dr. Winter und weiterer Abgeordneter nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Fragen 1 bis 7:

Seitens des Bundesministeriums für Gesundheit erfolgten keine Informationsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Europawahl 2009.

Frage 8:

Informationsmaßnahmen erfolgen, soweit sie notwendig sind, um das Wissen über geplante Maßnahmen und Initiativen meines Ressorts möglichst breiten Bevölkerungsschichten zuteil werden zu lassen und auch allgemein im Sinn von Transparenz und Bürgernähe über die Tätigkeit des Gesundheitsressorts zu informieren. Die Empfehlungen des Rechnungshofes werden dabei als Maßstab für die praktische Umsetzung berücksichtigt.