2679/AB XXIV. GP

Eingelangt am 08.09.2009
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BM für Wissenschaft und Forschung

Anfragebeantwortung

BMWF-10.000/0234-Pers./Org.e/2009

Frau Präsidentin

des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

Wien, 22. August 2009

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 2703/J-NR/2009 betreffend Sicherheit von Ministerbüros, die die Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen am 9. Juli 2009 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Fragen 1 bis 3:

Da das Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung erst durch die Novelle zum Bundesministeriengesetz, BGBl. Nr. 6/2007, mit Wirkung vom 1. März 2007 wieder errichtet wurde, wird für die Beantwortung vor diesem Zeitraum auf die Beantwortung der Anfrage Nr. 2700/J-NR/2009 durch die Frau Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur verwiesen.

In der Nacht vom 22. auf 23. März 2007 gab es im Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung im Amtsgebäude 1010 Wien, Teinfaltstraße 8, einen Einbruch in mehrere Büro-räumlichkeiten. Entwendet wurden dabei ca. € 690,-- Bargeld, Eintrittskarten für den Tiergarten Schönbrunn sowie diverse veraltete Notebooks mit Zubehör.

Zu Fragen 4 bis 6:

Ja.

Zu Frage 7:

Es werden laufend Sicherheitsüberprüfungen durchgeführt.

Zu Frage 8:

Sicherheitsbeauftragter ist Abteilungsleiter Gerald Rubin (Personal- und Organisations-abteilung).

Der Bundesminister:

Dr. Johannes Hahn e.h.