2681/AB XXIV. GP

Eingelangt am 08.09.2009
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BM für Wirtschaft, Familie und Jugend

Anfragebeantwortung

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara PRAMMER

Parlament

1017 Wien

Wien, am 4. September 2009

                                                                                            Geschäftszahl:

                                                                          BMWFJ-10.101/0286-IK/1a/2009

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 2819/J betreffend „Informationsarbeit zur Europawahl“, welche die Abgeordneten Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen am 10. Juli 2009 an mich richteten, stelle ich fest:

Antwort zu Punkt 1 der Anfrage:

Keine.

Antwort zu Punkt 2 der Anfrage:

Im Oktober 2008 wurde der Jugendorganisation "Bund Europäischer Jugend Österreich / Junge Europäische Föderalisten" für den Druck der Broschüre "EU - für

Fortgeschrittene" ein Druckkostenbeitrag von € 6.259,24 gewährt. Die Broschüre

hat die Geschichte, die Organe, die Institutionen und die Mitgliedstaaten sowie

die diversen Förderprogramme der EU zum Inhalt und wurde allen Jugendorganisationen und -einrichtungen unentgeltlich zur Verfügung gestellt.

Im März 2009 wurde dem Verein "Junges Europa" für die Herstellung eines Folders, der Informationen über Europa, die Europäische Union und deren Institutionen enthält und österreichweit zur Verteilung gelangt ist, ein Druckkostenbeitrag in der Höhe von € 7.000,- gewährt.

Antwort zu den Punkten 3 bis 7 der Anfrage:

Nein.

Antwort zu Punkt 8 der Anfrage:

Informationsarbeit erfolgt, insoweit es notwendig ist, die Bevölkerung über die Tätigkeit meines Ressorts zu informieren. Die Empfehlungen des Rechnungshofes werden dabei als Maßstab für die praktische Umsetzung von Informationsmaßnahmen berücksichtigt.