Fragen
1 bis 9, 14 bis 32, 34 bis 40:
Diese
Fragen betreffen keinen Gegenstand der Vollziehung des Bundesministeriums
für Gesundheit.
Fragen 10 und 11:
Der
Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger teilt
dazu mit, dass ihm diesbezüglich keine Daten vorliegen und auch bei der
überwiegenden Zahl der Krankenversicherungsträger derartige Daten
nicht existent bzw. mangels entsprechender Kennzeichnung nicht bzw. nur
mit einem nicht vertretbar hohen personellen und EDV-technischen Aufwand
auswertbar sind.
Lediglich
die Wiener Gebietskrankenkasse (WGKK), die Kärntner Gebietskrankenkasse
(KGKK), die Versicherungsanstalt für Eisenbahnen und Bergbau (VAEB) und
die Betriebskrankenkasse der Wiener Verkehrsbetriebe (BKK WVB) konnten
jeweils für ihren Zuständigkeitsbereich teilweise die Anzahl jener
Fälle angeben, für welche sie
die
Kosten übernommen bzw. einen Kostenzuschuss geleistet haben. Diese Daten
sind im Folgenden dargestellt:
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Krankenversicherungsträger
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Jahr
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2005
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2006
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2007
|
2008
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WGKK*)
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Primär: 13
Sekundär: unbekannt
(Kosten Primär: € 11.080,03; Sekundär:
€ 6.102,10)
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Primär: 17
Sekundär: 0
(Kosten Primär: € 14.489,27)
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Primär: 15
Sekundär: 0
(Kosten Primär: € 13.423,95)
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Primär: 14
Sekundär: 0
(Kosten Primär: € 12.529,02)
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KGKK
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Kein Fall
gespeichert
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1.892
Fälle; Kosten: € 1.893.148,56
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1.896
Fälle; Kosten: € 1.484.557,68
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Aufgrund der
Umstellung des EDV-Systems ist eine Auswertung nicht mehr möglich
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VAEB
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16 Fälle;
Kosten: € 13.637,--
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14 Fälle;
Kosten: € 11.975,--
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22 Fälle;
Kosten: € 19.688,--
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22 Fälle;
Kosten: € 19.362,--
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BKK WVB
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Winter
2005/2006: 1 Fall; Kosten: € 852,31
Winter 2006/2007: 1 Fall; Kosten: € 894,93
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Keine
Angaben
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*) Beim Primärtransport
handelt es sich um den Abtransport vom Berg zur nächstgelegenen
Behandlungsstelle. Dieser Flug wird mit € 948,27 pauschal honoriert.
Der Sekundärtransport wird je Flugminute mit
€ 23,05 honoriert und kommt dann zum Tragen, wenn ein/e Patient/in vom
erstversorgenden Krankenhaus in ein medizinisch höherwertiges Krankenhaus
zur weiteren Behandlung transferiert werden muss.
Hinsichtlich
der Voraussetzungen, unter welchen Alpinrettungskosten oder Flugrettungskosten
von den Sozialversicherungsträgern übernommen werden, ist Folgendes
auszuführen:
Die
diesbezüglichen Bestimmungen des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes
(ASVG) lauten wie folgt:
§ 135
Abs. 5 ASVG bestimmt, dass die Satzung festlegt, unter welchen
Voraussetzungen für gehunfähig erkrankte Versicherte und
Angehörige der Transport mit einem Krankentransportwagen zur
Inanspruchnahme ärztlicher Hilfe sowie der Ersatz der Kosten für die
Inanspruchnahme eines Lohnfuhrwerkes bzw. privaten Kraftfahrzeuges gewährt
werden können. Die medizinische Notwendigkeit eines solchen Transportes
muss ärztlich bescheinigt werden.
§ 144 Abs. 5
ASVG regelt, dass auch die notwendigen Kosten für die Beförderung in
die oder aus der Anstalt unter Bedachtnahme auf
§ 135 Abs. 4 ASVG zu übernehmen sind, falls der
körperliche Zustand der/des Erkrankten oder die Entfernung des Wohnsitzes
dies erfordert.
Gemäß
§ 131 Abs. 4 ASVG werden Bergungskosten und die Kosten der
Beförderung ins Tal bei Unfällen in Ausübung von Sport und
Touristik nicht ersetzt. Nach einem Urteil des OGH vom 10. Dezember 2002, 10
ObS 247/02z, gilt dieser Ausschluss nicht für Arbeitsunfälle, weshalb
von einer Vorleistungspflicht des Krankenversicherungsträgers
auszugehen ist. In der Schülerunfallversicherung gelten unter anderem auch
solche Unfälle als Arbeitsunfälle, die sich bei der Teilnahme an
Schulveranstaltungen sowie Schulskikursen und Schullandwochen ereignen.
Entsprechende
Bestimmungen finden sich in den Parallelgesetzen. Sonderbestimmungen
betreffend die Flugrettung sind nicht vorhanden.
Die
Bestimmungen der Mustersatzung (MS) des Hauptverbandes (siehe: www.avsv.at,
Nr. 129/2006 i.d.g.F.) sehen Folgendes vor:
Gemäß
§ 44 Abs. 6 MS übernimmt die Kasse die Kosten der
Beförderung im Inland mit einem Luftfahrzeug in die nächstgelegene
geeignete Krankenanstalt, wenn wegen des Zustandes der/des Erkrankten oder der
Dringlichkeit des Falles eine Beförderung auf dem Landweg nicht zu
verantworten wäre und die medizinische Notwendigkeit des Lufttransportes
durch eine ärztliche Bescheinigung nachgewiesen und diese Notwendigkeit
von der Kasse anerkannt worden ist.
Gemäß
§ 44 Abs. 7 Z 3 MS werden Flugtransporte nach einem
Unfall in Ausübung von Sport und Touristik am Berg nur dann übernommen,
sofern der Flugtransport auch dann erforderlich wäre, wenn sich der Unfall
im Tal ereignet hätte.
Anzumerken
ist, dass die „Erforderlichkeit“ in Abhängigkeit zum
Schweregrad der Verletzung steht und grundsätzlich ab einem NACA-Grad von
4 (Scoring-Systems des National Advisory Committee for Aeronautics) angenommen
wird.
Wie
der Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger
bezüglich der Probleme, welche aktuell bei Rettungseinsatz von Flugrettungen
in Österreich gesehen werden, in seiner Stellungnahme weiter anmerkt,
führen die derzeitigen Rahmenbedingungen im Bereich der Flugrettung in
Österreich zu mehreren, aus Sicht der Bevölkerung, der
Sozialversicherung sowie der weiteren Betroffenen nicht wünschenswerten
Zuständen:
„Im
Bereich der Flugrettung befindet sich der/die Patient/in in einem
zweifachen Hochrisikobereich, nämlich einerseits einem
medizinischen, andererseits resultiert aus der Vermischung von gewinnorientierten
Transportleistungen und gemeinnütziger Notfallrettung ein Kostenrisiko,
das nicht selten zu einer Rechnungslegung an die/den Versicherte/n bis zu
€ 6.000,00 führt (siehe dazu auch die Ausführungen zu
Frage 13).
Meist
ist es jedoch ex ante betrachtet, schwer bis gar nicht abschätzbar, ob ein
Abtransport mittels Hubschrauber medizinisch indiziert ist. Wurden noch
vor wenigen Jahren viele Verunfallte mit dem Akia oder dem Pistengerät vom
Berg abtransportiert, kommt nunmehr auch bei ex post als Bagatellfälle zu
bewertenden Verletzungen jedenfalls der Hubschrauber zum Einsatz.
Weiters
treten im Bereich der flächendeckenden Versorgung Unstimmigkeiten zu Tage
– so findet man derzeit im Westen eine bis zu neunfache Abdeckung bestimmter
Gebiete mit einem Notarzthubschrauber vor aber gleichzeitig finden sich
einige unversorgte Gebiete, insbesondere im Osten des Bundesgebiets.
Die
Sozialversicherung wird in den Medien für die derzeitige Finanzmisere
im Bereich der Flugrettung verantwortlich gemacht, obgleich diese entsprechend
Gesetz und Satzung ausschließlich einen Kostenersatz an die/den
Versicherte/n leistet.
Es
ist jedoch darauf hinzuweisen, dass der Sicherstellungsauftrag im
Flugrettungswesen nach Art. 15 B-VG in den selbständigen
Wirkungsbereich der Länder fällt.“
Ich möchte hier ergänzend ausführen, dass die
Problemlage im Zusammenhang mit Flugrettungen in der Äußerung des
Hauptverbandes der österreichischen Sozialversicherungsträger
zutreffend dargestellt wird. In Anbetracht dieser Problematik und des
Umstandes, dass die vom ÖAMTC betriebene Christophorus Flugrettung, welche
einen nicht unbeträchtlichen Teil der in Betracht kommenden
Rettungsflüge mit Hubschraubern abdeckt, ihr Vertragsverhältnis zum
Bundesministerium für Inneres mit Ablauf des Jahres 2010
gekündigt hat, habe ich gleich nach meinem Amtsantritt eine
Arbeitsgruppe zur Zukunft der Flugrettung unter Beteiligung der wesentlichen
Institutionen (Innenministerium, Verkehrsministerium, Länder und Sozialversicherung)
eingesetzt, welche mittlerweile einen Endbericht erstattet hat. Demnach ist es
auf Grund der unterschiedlichen Ausgangslage, Bedingungen und Interessen
der einzelnen Bundesländer derzeit nicht möglich, eine
österreichweit einheitliche Organisation der Flugrettungsdienste zu
implementieren. Die Sicherstellung der Flugrettungsdienste wird daher
entsprechend der Kompetenzrechtslage weiterhin durch die einzelnen Länder
in Kooperation mit dem Bundesministerium für Inneres erfolgen. In
diesem Sinne habe ich den im Konsens mit den beteiligten Institutionen erstellten
Endbericht der Arbeitsgruppe Flugrettung der Frau Bundesministerin für
Inneres zur weiteren Veranlassung zur Kenntnis gebracht.
Frage
12:
Wie
der Hauptverband in seiner Stellungnahme ausführt, beruht die
„Kassenvertragslage“ auf den zwischen der jeweils örtlich
zuständigen Gebietskrankenkasse und der Landesärztekammer
vereinbarten Stellenplänen. Demgemäß ist die medizinische
Versorgung nach Skiunfällen in allen Skigebieten ausreichend durch
niedergelassene Ärzte sichergestellt.
Die
Oberösterreichische Gebietskrankenkasse (OÖGKK) teilt dazu mit, dass
es in Oberösterreich eher kleinere Schigebiete gibt. Sie sind alle
ausnahmslos mit VertragsärztInnen für Allgemeinmedizin gut
versorgt.
Konkret
sieht die Anzahl sowie die Verteilung der VertragsärztInnen für
Allgemeinmedizin folgendermaßen aus:
-
Hinterstoder
(Höss): 1
-
Spital/Pyhrn
(Wurzeralm): 1
-
Grünau
(Kasberg): 1
-
Gosau
(Dachstein West): 1
-
Bad
Leonfelden (Sternstein): 2
-
Aigen
(Hochficht-Böhmerwald): 2
-
Kirchschlag: 1
-
Weyregg
(Wachtberglifte): 1
-
Bad
Ischl (Katrin): 7
-
Ebensee
(Feuerkogel): 5
-
Obertraun
(Krippenstein): 1
-
Neukirchen/Altmünster
(Hochlecken): 4
Die
Salzburger Gebietskrankenkasse (SGKK) stellt fest, dass die Versorgung mit Vertragsärzten
in Salzburg bundesdurchschnittlich gesehen sehr gut ist.
-
Südliche
Regionen (Pinzgau/Pongau/Lungau): 89
(durchschnittlich pro Vertragsarzt 2.078 Einwohner)
-
Nördliche
Regionen (Stadt Salzburg/Flachgau/Tennengau): 152
(durchschnittlich pro Vertragsarzt 2.267 Einwohner)
Von
den übrigen Krankenversicherungsträgern wurden keine detaillierten
Zahlen bekannt gegeben.
Frage 13:
Dazu
teilte der Hauptverband Folgendes mit:
„Bei
der WGKK kommt es gelegentlich im Zuge von Kostenerstattungsanträgen zu Beschwerden
von Versicherten, dass nach Skiunfällen in den westlichen
Bundesländern die Versicherten von Kassenvertragsärzten nur als
Privatpatient behandelt wurden.
Insbesondere
wird in den Vertragsordinationen bei Nichtvorlage der e-card von der
Möglichkeit, die Konsultation durch Stecken der Ordinationskarte des
Arztes (o-card) und Eingabe der Versicherungsnummer zu bestätigen, nicht
Gebrauch gemacht und der Patient privat behandelt.
Bei
der SGKK gibt es vor allem Beschwerden von ausländischen Patienten
über Privathonorare, die sie trotz Vorlage bzw. der Bereitschaft zur
nachträglichen Vorlage der Europäischen Krankenversicherungskarte
(EKVK) zu entrichten hatten. Dem entgegenstehende Aussagen der
Vertragsärzte machen es jedoch ohne Vorliegen entsprechender Beweise
unmöglich, dem Arzt einen Vertragsverstoß vorzuwerfen.
Auch
wurde bekannt, dass bei Rettungstransporten in Skigebieten verunfallte Urlauber
nicht ins nächstgelegene öffentliche Krankenhaus sondern in eine
private Klinik transportiert wurden und sehr hohe Privatrechnungen zu bezahlen
hatten.
Auch
bei der SVB gibt es fallweise Beschwerden von Versicherten über nach
Skiunfällen verbleibende Kosten bei niedergelassenen Ärzten in den
Skigebieten oder sich in unmittelbarer Nähe der Skipisten befindenden
Privatkliniken. Beispielsweise gibt es einen Fall eines niedergelassenen
Vertragsarztes, der (in Zusammenarbeit mit einem Radiologen) Patienten eine
rasche Magnetresonanzuntersuchung in der Arztordination anbietet.
Dafür wird ein Honorar von über € 600,-- verlangt,
wohingegen die Krankenversicherungsträger in Vertragsinstituten nur ca.
€ 160,-- aufwenden müssten (und somit der Kostenersatz für
die PatientInnen entsprechend geringer ausfällt).“
Auch an mein Ressort werden vereinzelt derartige Beschwerden
herangetragen.
Frage
33:
Die
Krankenversicherungsträger haben allgemein über
Gesundheitsgefährdung und über die Verhütung von Krankheiten und
Unfällen – ausgenommen Arbeitsunfälle – aufzuklären
sowie darüber zu beraten, wie Gefährdungen vermieden und Krankheiten
sowie Unfälle – ausgenommen Arbeitsunfälle –
verhütet werden können (§ 154b Abs. 1 ASVG).
Von
einigen Trägern wurde dazu hinsichtlich der praktischen Umsetzung
Folgendes mitgeteilt:
Um
dem Sicherheitsaspekt mehr Bedeutung einzuräumen, kooperiert die
OÖGKK seit dem Jahr 2006 mit der Bundessportakademie Linz (BSPA) und
unterstützt diese bei der Abhaltung eines Sicherheitstages im Zuge der
Aus- und Fortbildung von SporttrainerInnen. Durch die Schulung von
MultiplikatorInnen (Sicherheit und Aspekte wie Motorik, Geräteauswahl,
Sturzprophylaxe, Aufwärmung, Ermüdung im Alter) soll das Unfallrisiko
durch sportliche Betätigung reduziert werden.
Die
VAEB unterstützt ihre Versicherten, indem sie Maßnahmen der Sturz-
und Fallprävention in allen Lebensbereichen anbietet, um die Anzahl
dieser Unfälle zu senken und die Auswirkungen dieser Ereignisse zu
verringern. Zu diesem Zweck wird ein Konzept zur Sturz- und
Fallprävention erarbeitet.
Bei
der BKK WVB werden diese Maßnahmen bei den Wiener Linien durch Sicherheitsfachkräfte
und Arbeitsmediziner wahrgenommen.
Die
SVB führt aus, dass die Prävention von Ski- und
Snowboardunfällen nicht zu den Aktivitäten der SVB zählt. Es
werden jedoch in regelmäßigen Abständen zum Thema
„Sicherer Wintersport“ Artikel in der Versichertenzeitung
„SVB-Aktuell“ publiziert.
Aus Sicht der AUVA wurde zu den in ihre Aufgabenstellung fallenden
Aspekten der Prävention von Verletzungen Folgendes mitgeteilt:
Die AUVA ist die soziale Unfallversicherung u.a. auch für
rund 1,3 Millionen SchülerInnen und Studierende. Der Versicherungsschutz umfasst
die Bereiche Unterricht, Schulsport, Pausen, Schulweg sowie
Schulveranstaltungen.
Sieht
man sich die Zahlen der SchülerInnenunfälle mit Ski und Snowboard auf
den Pisten an, zeigt sich jedenfalls ein positiver Trend. Hat die AUVA 2002/03
noch 460 Schülerunfälle mit Kopfverletzungen verzeichnet, waren es in
den letzten drei Schuljahren mit im Schnitt 330 deutlich über 100
weniger.
Laut
Aussage namhafter Fachleute könnten bis zu 85 % der schweren
Kopfverletzungen durch das Tragen eines Helmes gemindert werden. Aus diesem
Grund spricht sich die AUVA für eine Helmtragepflicht des versicherten
Personenkreises aus. Somit geht die Tragepflicht über das 14. Lebensjahr
hinaus.
Ebenso
wird als sinnvoll erachtet, dass sämtliche Begleitpersonen, wie etwa
SkilehrerInnen, KursleiterInnen usw. sowohl zum persönlichen Schutz und
auch als Vorbild einen Skihelm tragen.
Bei
ihren Angeboten für SchülerInnen baut die AUVA auf die Wirkung von
Medien, Aktionen und Projekten, bei denen die SchülerInnen selbst aktiv
werden sowie auf praktische Trainings. Folgende Angebote der AUVA
beschäftigen sich mit dem Thema Sicherheit im Wintersport:
Printmedien:
·
Skihelme.
Tipps zum Kauf (erscheint im Herbst 2009; Zielgruppe Lehrkräfte, Eltern
und ältere SchülerInnen)
·
Was
ist wichtig, was ist richtig beim Skifahren, beim Snowboarden und Carven
(SchülerInnenbroschüre)
·
Was
ist wichtig, was ist richtig beim Skifahren, beim Snowboarden und Carven
(Lehrkräftebegleitheft)
Aktionen:
·
AUVA
Ski & Board Safety Guide (Anhand zahlreicher Anschauungsmaterialien wie
LVS-Gerät (Pieps), Schaufel, Sonde und Protektoren sowie Multimediavorträgen
wird das Thema Sicherheit beim Wintersport behandelt. Am darauffolgenden
Tag wird das theoretische Wissen beim praktischen Training mit dem AUVA
Safety-Guide im Skigebiet umgesetzt)
·
Ski
& Board Sicherheitstage (Stationen rund um das Thema Sicherheit im Wintersport,
Informationen zum alpinen Rettungs- und Bergeverfahren sowie zur
Schutzausrüstung bei unterschiedlichsten Wintersportarten)
·
Ski-
und Snowboardhelm Aktion (Ski- und Snowboard-Aktionshelme um 23,50 Euro
für SchülerInnen und Lehrkräfte – beschränktes
Kontingent!)
·
Ski
& Board Unfallprävention „Richter sein im Team“ (Eine
Anleitung, um tatsächlich passierte Skiunfälle im Klassenzimmer
nachzustellen, zu diskutieren und zu reflektieren.)
·
Wintersport-Gutschein-Aktion
von AUVA und Intersport (Protektoren, Ski-/Board-Service, „mitwachsende“
Skier können ermäßigt erworben werden.)
