2751/AB XXIV. GP

Eingelangt am 09.09.2009
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

 

 

 

 

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

 

 

 

 

 

Der Abgeordnete zum Nationalrat Vilimsky und weitere Abgeordnete haben am 9. Juli 2009 unter der Zahl 2690/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Zwangsernährung“ gerichtet.

 

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

 

Zu den Fragen 1 und 3:

Entlassung wegen

2008

1. Halbjahr 2009

Hungerstreik

651

324

Selbstverletzung

47

21

 

Zu den Fragen 2 und 4:

Der Leiter des gerichtlichen Gefangenenhauses Wien wurde im Jahr 2008 22-mal, im ersten Halbjahr 2009 (Stichtag 30.6.2009) 26-mal um den Vollzug der Schubhaft ersucht.