2796/AB XXIV. GP

Eingelangt am 10.09.2009
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/404-PMVD/2009                                                                                   8. September 2009

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Winter, Kolleginnen und Kollegen haben am 10. Juli 2009 unter der Nr. 2815/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Informationsarbeit zur Europawahl" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

In diesem Zusammenhang ist zunächst darauf hinzuweisen, dass das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport keine Werbung betreibt sondern im Rahmen der übertragenen Aufgaben ausschließlich über den Ressortbereich informiert.

Im Einzelnen beantworte ich die vorliegende Anfrage wie folgt:

Zu 1 und 2:

Keine.

Zu 3:

Nein.

Zu 4 bis 7:

Entfällt.

Zu 8:

Hiezu verweise ich auf meine einleitenden Ausführungen.