2816/AB XXIV. GP
Eingelangt am 10.09.2009
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BM für Inneres
Anfragebeantwortung
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Mag. Barbara Prammer
Parlament
1017 W i e n
Der Abgeordnete zum Nationalrat Mag. Josef Auer, Genossinnen und Genossen haben am 10. Juli 2009 unter der Zahl 2762/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „die Auflösung des Vereins ‚Akademische Burschenschaft Olympia’“ gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:
Zu Frage 1:
Die Bildung des Vereins „Akademische Tafelrunde Olympia“ wurde mangels Vorliegens von Untersagungsgründen mit Bescheid der Sicherheitsdirektion für Wien vom 17.02.1970 nicht untersagt.
Zu Frage 2:
Da keine Untersagungsgründe vorlagen, wurde die Namensänderung nicht untersagt.
Zu Frage 3:
Es gab seitens der zuständigen Behörde keine Bedenken und erfolgte daher auf Grund der Gesetzeslage keine Untersagung.
Zu den Fragen 4 und 5:
Diesbezüglich darf auf die beiliegenden aktuellen Statuten des Vereins „Akademische Burschenschaft Olympia“, ZVR-Zahl 814179845, verwiesen werden.
Zu Frage 6:
In einem Vereinsregisterauszug zum Stichtag 10.08.2009 scheinen folgende organschaftliche Vertreter auf:
Eine weitergehende Beantwortung dieser Frage kann angesichts der gemäß § 17 Abs 2 VerG bestehenden Beschränkungen für die Erteilung historischer Auskünfte nicht erfolgen.
Zu Frage 7:
Nein.
Zu Frage 8:
Nein.
Zu den Fragen 9 bis 11:
Die Beantwortung dieser Fragen fällt nicht in den Vollzugsbereich des Bundesministeriums für Inneres.
Beilage
Anmerkung der Parlamentsdirektion:
Die vom Bundesministerium übermittelten Anlagen stehen nur als Image (siehe Anfragebeantwortung gescannt) zur Verfügung.