2825/AB XXIV. GP
Eingelangt am 10.09.2009
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
BM für Unterricht, Kunst und Kultur
Anfragebeantwortung
|
Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
|
|
|||
|
Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien
|
Geschäftszahl: |
BMUKK-10.000/0253-III/4a/2009 |
|
|
|
|
|
|
||
|
|
|
|
||
|
|
|
|
||
|
|
|
|
||
|
|
|
|
||
|
|
|
|||
Wien, 9. September 2009
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 2817/J-NR/2009 betreffend Informationsarbeit zur Europawahl, die die Abg. Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen am 10. Juli 2009 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Zu Fragen 1 und 2:
Seitens der für Öffentlichkeitsarbeit zuständigen Abteilung des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur wurden im Zusammenhang mit den Europawahlen keine öffentlichen Informationsaktivitäten gesetzt bzw. keine derartigen Zuschüsse gewährt. Es sei jedoch vermerkt, dass ein limitiertes Kontingent der Sondernummer „News Schule“ mit dem Titel „Null Bock auf Europa?“ durch das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur angekauft wurde, um den Schulen einen Teil der Auflage zur Verfügung stellen zu können. Dem Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur entstanden im Rahmen der Beschaffung des limitierten Kontingents für die Schulen EUR 189.000 an Kosten. Die Ausgaben für Informationsarbeit im Zusammenhang mit der Europawahl der nachgeordneten Dienststellen bzw. allfällig gewährte Zuschüsse könnten nur mit einem nicht vertretbaren Aufwand erhoben werden. Zudem hat die Zentralstelle auch keinen Einfluss auf die diesbezüglichen Ausgaben der Dienststellen.