2852/AB XXIV. GP
Eingelangt am 11.09.2009
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
MAG.
NORBERT DARABOS
BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT
S91143/407-PMVD/2009 8. September 2009
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen haben am 13. Juli 2009 unter der Nr. 2869/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Inserate während des EU-Wahlkampfs" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1 und 2:
Hiezu verweise ich auf meine Ausführungen in Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 2806/J.
Zu 3 und 4:
Hiezu verweise ich auf meine Ausführungen in Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 564/J (Nr. 658/AB).