2939/AB XXIV. GP

Eingelangt am 30.10.2009
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BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen haben am 1. September 2009 unter der Zl. 2967/J-NR/2009 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „der Küchenvergabe in der Tourismusfachschule in Thimphu" gerichtet.

Zu den Fragen 1 bis 11 und 13 bis 16:

Die Austrian Development Agency (ADA) ist keine Dienststelle des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten (BMeiA), weshalb Anfragen zur Durchführung von Projekten und Programmen auch nicht in den Vollzugsbereich meines Ressorts fallen.

Zu den vorliegenden Fragen habe ich auf Anfrage von der ADA folgende Auskünfte erhalten:

Der Auftrag wurde vom Ministerium für Handel und Industrie in Bhutan ausgeschrieben und auch im Amtsblatt der Europäischen Union verlautbart.

Bei der gegenständlichen Auftragsvergabe handelt es sich um eine Großküche und eine Wäscherei im Wert von € 743.620 (Küche € 605.685 und Wäscherei € 137.935). Nach den vorliegenden Informationen haben sich an der Ausschreibung eine österreichische Firma und zwei deutsche Firmen beteiligt. Der Zuschlag wurde um € 743.620 erteilt.

Zu Frage 12:

Die ADA hat die gesetzliche Aufgabe, Maßnahmen der Entwicklungszusammenarbeit zu erarbeiten und abzuwickeln, wobei insbesondere auf deren Wirksamkeit in den Entwicklungsländern zu achten ist (§ 8 Abs. 1 EZA-Gesetz). Die Österreichische Entwicklungszusammenarbeit bezieht mittels verschiedener Instrumente (z.B. Wirtschaftspartnerschaften) österreichische Firmen und Unternehmen seit langem erfolgreich in ihre Aktivitäten mit ein.

Zu Frage 17:

Die österreichische Entwicklungszusammenarbeit in Bhutan konzentriert sich auf die Sektoren Energie, Tourismus und gute Regierungsführung (Governance) und ist mit dem zehnten Fünfjahresplan der bhutanischen Regierung, dessen Fokus stark auf Armutsminderung ausgerichtet ist, eng abgestimmt. Die bhutanische Regierung zählt die Verringerung der Armut zu ihren zentralen Zielen. Die Unterstützung der oben genannten Sektoren trägt dazu bei, Armut in Bhutan und hier auch die Kinderarmut mittelfristig und langfristig zu reduzieren.