2968/AB XXIV. GP

Eingelangt am 11.11.2009
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

 

Bundesministerium für

Unterricht, Kunst und Kultur

 

 

 

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

 

 

 

 

 

Geschäftszahl:

BMUKK-10.000/0288-III/4a/2009

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Wien, 9. November 2009

 

 

 

 

 

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 3040/J-NR/2009 betreffend „Mittel für Tiroler Schulbauten“, die die Abg. Mag. Josef Auer, Kolleginnen und Kollegen am 18. September 2009 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

 

Zu Fragen 1 bis 3:

1. In Bau befinden sich folgende Vorhaben (Schulen in Trägerschaft des Bundes):

 

BHAK/BHAS Innsbruck, Karl-Schönherr-Straße (im Konjunkturpaket II)

Generalsanierung und Zubau

Gesamtkosten: EUR 12,2 Mio.

Baubeginn: Juli 2009

Finanzierung: Vertrag zwischen BMUKK und BIG

Fertigstellung: 2011

 


5. AHS Innsbruck (Expositur des BRG Innsbruck, Adolf-Pichler-Platz)

Neubau für 32 Klassen

voraussichtliche Kosten: ca. EUR 26 Mio., Bundesanteil: EUR 24 Mio.

Baubeginn: Juli 2009

Finanzierung: Vertrag zwischen BMUKK und Stadt Innsbruck

Fertigstellung: 2011

 

HLA Reutte

Sanierung ehemaliges Kolpinghaus

Baukosten: voraussichtlich ca. EUR 3,5 Mio.

Finanzierung: Vertrag zwischen BMUKK – Gemeinde und TIGEWOSI (Eigentümer des Gebäudes)

Baubeginn und Bauende: 2009

 

2. Ein Bundeszuschuss zu privaten Schulträgern erfolgt:

 

Gymnasium der Franziskaner Hall/Tirol

Generalsanierung und Erweiterung

Gesamtkosten: EUR 11,167.000,--

1/3 Bundesanteil: EUR 3,722.350,--

Finanzierung: Vertrag Orden – BMUKK – Land – Stadt Hall

Baufertigstellung: 2009

 

HLA für Tourismus Villa Blanka in Innsbruck

Funktionsadaptierung

geschätzte Gesamtkosten (November 2006): ca. EUR 2,5 Mio. brutto

1/3 Bundesanteil: max. EUR 725.000,-- brutto

Bau ist fertig gestellt

 

Kath. BA f. KGP und Kath. ORG Innsbruck, Falkstraße

Um- und Ausbau

Bundesbeitrag: EUR 625.100,--

Bau ist fertig gestellt

 

ORG Volders

Turnsaalsanierung

Gesamtkosten: Bemessungsbasis Bundesanteil EUR 482.988,71 netto

Bundesanteil: ca. EUR 161.000,-- netto

Finanzierung: Vertrag BMUKK – Land – Orden

Bau ist fertig gestellt


Zu Fragen 4 bis 6:

1. In Planung/Vorbereitung befinden sich folgende Vorhaben (Schulen in Trägerschaft des Bundes):

 

BG/BRG Kufstein (im Konjunkturpaket II)

Generalsanierung und Zubau

Gesamtkosten: ca. EUR 9,3 Mio.

Baubeginn: 2010

Derzeit wird der Wettbewerb durchgeführt: Sitzung der Jury am 9. November 2009

Finanzierung: Vertrag Bund – BIG (ist noch nicht abgeschlossen)

 

HLA Landeck

Funktionsadaptierung und Erweiterung

Kosten: ca. EUR 5 Mio.

Baubeginn: 2010

Finanzierung: Vertrag zwischen BMUKK – Land (ist in Verhandlung)

 

BG/BRG St. Johann (im Konjunkturpaket II)

Ausbau und Sanierung

Wettbewerb wird 2010 durchgeführt

Voraussichtliche Baukosten: EUR 10,8 Mio. brutto

 

2. Ein Bundeszuschuss zu privaten Schulträgern ist vorgesehen:

 

Don Bosco Schülerheim Fulpmes

Umbau und Sanierung

Bundeszuschuss: EUR 2,146 Mio.

Finanzierung: Vertrag Orden – BMUKK – Land

Baubeginn noch nicht bekannt

 

Zu Frage 7:

Im Jahr 2009 wurden für Instandhaltungsmaßnahmen in den Tiroler Bundesschulen (einschließlich der Maßnahmen nach dem Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz) ca. EUR 3,67 Mio. eingesetzt.

 

Zu Frage 8:

2005:   EUR 1,246.849,--

2006:   EUR 2,746.849,-- (davon EUR 1,5 Mio. Sonderdotierung für das Ersatzquartier des BSZ Telfs)

2007:   EUR 1,864.538,10

2008:   EUR 3,393.323,-- (einschließlich der Maßnahmen nach dem Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz und einer weiteren Sonderdotierung für den Neubau des BSZ Telfs)

2009:   EUR 3,676.303,-- (einschließlich der Maßnahmen nach dem Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz)


 

Zu Frage 9:

Nach dem Bundesfinanzgesetz und auch Bundesfinanzrahmengesetz sind für 2009 bis 2013 für Instandhaltungsmaßnahmen Budgetsteigerungen bereits beantragt bzw. beschlossen. Die Erhöhungen haben ihre Ursache zum Teil in neuen Flächen (siehe Neubau 5. AHS Innsbruck oder Zubau BHAK/BHAS Innsbruck), in den Baukostenerhöhungen nach dem Baukostenindex (Indexierung) und in gesetzlichen Vorschriften (z. B. Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz).

 

 

 

Die Bundesministerin:

 

Dr. Claudia Schmied eh.