Eingelangt am 13.11.2009
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BM für Justiz
Anfragebeantwortung
DIE BUNDESMINISTERIN
FÜR
JUSTIZ
BMJ-Pr7000/0219-Pr 1/2009
An die
Frau
Präsidentin des Nationalrates
W i e n
zur Zahl 2979/J-NR/2009
Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Albert
Steinhauser, Freundinnen und Freunde haben
an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „Sonderanstalt
Asten“ gerichtet.
Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:
Zu 1:
Derzeit ist an einen Personaleinsatz von
insgesamt 87 Personen gedacht. Das Personal wird teils durch Umschichtungen aus
anderen Justizanstalten, teils durch Zukäufe über externe
Einrichtungen, wie etwa über die Justizbetreuungsagentur (JBA), bereitgestellt
werden.
Zu 2 und 3:
Folgende Organisationseinheiten sind derzeit
vorgesehen: „Leitung“ (ein Leiter), „Exekutivbereich“ (acht
Justizwachebeamte), „Administration/handwerklicher Dienst“ (zwei
Sachbearbeiter und ein Koch), „Betreuungsdienst“ (4,5
Ergotherapeuten, 4,5 Sozialarbeiter, vier Psychologen, zwei Sonder- und Heilpädagogen,
zwei Sport- und Physiotherapeuten sowie 52 Pfleger, davon fünf Stationsleiter)
und „Ärztlicher Dienst“ (sechs Ärzte aus dem Bereich
der Psychiatrie, davon ein ärztlicher Leiter).
Dabei ist zu beachten, dass das Forensische
Zentrum Asten zum Eröffnungsstichtag nur teilweise mit Insassen belegt
sein und der volle Belag erst in den darauf folgenden Monaten sukzessive
erreicht werden wird.
Zu 4:
Das neue Forensische Zentrum konnte nicht bei
der Justizanstalt Göllersdorf eingerichtet werden, weil deren Belag
aufgrund regionaler und sozialer Gegebenheiten nicht weiter erhöht werden
konnte. Dem gegenüber stand mit der Liegenschaft der Justizanstalt Linz
ausreichend Baugrund (auch für eine allfällige künftige Erweiterung)
zur Verfügung. Damit war aber auch keine Zuordnung zur Justizanstalt
Göllersdorf möglich, denn für die Justizanstalt Göllersdorf
ist das Landesgericht Korneuburg Vollzugsgericht, während für das
Forensische Zentrum Asten das Landesgericht Linz Vollzugsgericht sein wird.
. November 2009
(Mag. Claudia Bandion-Ortner)