3032/AB XXIV. GP

Eingelangt am 18.11.2009
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Vilimsky, Mühlberghuber und weitere Abgeordnete haben am 18. September 2009 unter der Zahl 3006/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Alkoholvortestgeräte“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu Frage 1:

978.

Zu Frage 2:

Zirka 11.250.

Zu den Fragen 3 bis 5 und 7:

2008 wurden 724.488 Alkoholtests der Atemluft durchgeführt; davon 586.007 mittels Vortestgeräten. Dies bedeutet eine Steigerung von 13,7 % gegenüber dem Vorjahr.

Darüber hinausgehende Statistiken werden nicht geführt.

Zu Frage 6:

Seit Einführung der Alkoholvortestgeräte wurden insgesamt 277 Reparaturen durchgeführt.

Zu Frage 8:

Die Beantwortung dieser Frage fällt nicht in den Vollzugsbereich des Bundesministeriums für Inneres.

Zu Frage 9:

Derartige Statistiken werden nicht geführt.

Zu Frage 10:

Der Ankauf weiterer Alkoholvortestgeräte erfolgt bedarfsorientiert.