3100/AB XXIV. GP
Eingelangt am 24.11.2009
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möglich.
BM für europäische und internationale Angelegenheiten
Anfragebeantwortung
Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Martin Strutz, Kolleginnen und Kollegen haben am
24. September 2009 unter der Zl. 3120/J-NR/2009 an mich eine parlamentarische Anfrage
betreffend „Inseratskosten im Wahlkampf“ gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu den Fragen 1 und 2:
In der Zeit vom 1.8. 2009 bis 27.9.2009 wurden vom Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten (BMeiA) in Entsprechung des gesetzlichen Auftrags die in der
Beilage angeführten Inserate im Gesamtwert von insgesamt € 6.710,77 geschaltet.
Zu Frage 3:
Vom BMeiA wurden im fraglichen Zeitraum keine Druckkostenbeiträge gewährt.
Zu Frage 4:
Die von meinem Ressort im Anfragezeitraum getätigten Informationsaktivitäten wurden von den gemäß der Geschäftsordnung des BMeiA dafür zuständigen Mitarbeitern beauftragt und
abgewickelt.
Zu Frage 5:
Die Empfehlungen des Rechnungshofes für Kampagnen der Bundesregierung wurden und werden stets berücksichtigt.
Zu Frage 6:
Hinsichtlich der im Jahr 2008 geplanten Regierungskampagne verweise ich auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage 3117/J-NR/2009 durch den Herrn Bundeskanzler.
Beilage zu GZ BMeiA-AT.90.13.03/0086-I.3/2009
Inserate in der Zeit vom 1.8.2009 bis 27.9.2009
Medium Erscheinungsdatum Gegenstand Kosten
Glückwünsche zum Jüdischen
Illustrierte „Neue Welt" Sep.09 Neujahrsfest 2.370,82
Glückwünsche zum jüdischen
Jüd. Kulturzeitschrift "DAVID" Sep.09 Neujahrsfest 892,50
Glückwünsche zum jüd.
Israel Nachrichten Sep.09 Neujahrsfest 550,00
Polizeijahrbuch Sicherheitskarte 315,00
"Rat und Rätsel"; Zeitschrift der
Kinder-Krebs-Hilfe "Bürgerservice-Inserat" 1.112,45
"ÖPU Nachrichten" Sep.09 "Schülerbesuche im BMeiA" 1.470,00
Summe 6.710,77