3101/AB XXIV. GP

Eingelangt am 24.11.2009
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/416-PMVD/2009                                                                                 24. November 2009

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Strutz, Kolleginnen und Kollegen haben am 24. September 2009 unter der Nr. 3125/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Inseratskosten im Wahlkampf" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 4:

Wie bereits mehrfach in ähnlichen Anfragebeantwortungen dargelegt, ist zunächst darauf hinzuweisen, dass innerhalb des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport Einschaltungen in Printmedien als auch audiovisuellen Medien ausschließlich nur dann erfolgen, wenn diese einen klaren, ressortbezogenen Informationsgehalt mit gesellschaftspolitischem Hintergrund haben. So erfolgten alle Informationsoffensiven im Bereich Landesverteidigung in der Absicht, das „neue“ Bundesheer in seinem laufenden Transformationsprozess bundesweit der Öffentlichkeit zu präsentieren und über die Leistungsschau am Nationalfeiertag zu informieren sowie für den Bereich des Sports den am 26. September 2009 stattgefundenen "9. Tag des Sports" entsprechend anzukündigen. Damit kommt und kam das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport der in der Anlage zu § 2 Teil 1 Bundesministeriengesetz 1986 vorgesehenen Verpflichtung der Information über den Ressortbereich in vollem Umfang nach.

Im Detail gab es wehrpolitische Informationen, Druckkostenbeiträge und Medienkooperationen, in der Zeitung Soldat, der IGJ, im Magazin „Einsatz“, in der Sonderausgabe „UNSER HEER“ in der Zeitschrift NEWS, im CSR-Jahrbuch 2009, im TV-Magazin „Einsatz“ auf TW 1, bei Media Select und in der ÖMZ um ca. 153.000 €.

Für den 9. Tag des Sports rund 78.000 € in Kurier, Sportmagazin, Sportwoche, VorMagazin, Wr. Bezirksblatt, Standard, Bezirksjournal, Presse, News, Wiener Bezirkszeitung, Heute, Sportwoche, Wohin in Wien, Topic, Kronen Zeitung, Radio Energy, 88,6 Supermix, Krone Hit Radio und ORF.

Verantwortlich für genannte Informationsaktivitäten sind der Leiter des Bereichs Kommunikation bzw. der Leiter der Abteilung Öffentlichkeitsarbeit.

Zu 5:

Ja.

Zu 6:

Hiezu verweise ich auf die Ausführungen des Bundeskanzlers in Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 3117/J.