Eingelangt am 24.11.2009
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BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
MAG. NORBERT DARABOS
BUNDESMINISTER FÜR
LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten
zum Nationalrat Kunasek, Kolleginnen und Kollegen haben am 25. September 2009
unter der Nr. 3132/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage
betreffend "Schussunfall am Truppenübungsplatz Allentsteig"
gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1, 4 und 7:
Die
Ausbildungsvorgaben für die Jahre 2007 bis 2009 bestehen jeweils aus
Dienstvorschriften und Merkblättern für das Bundesheer, Durchführungsbestimmungen
für die Ausbildung, Schießprogrammen, Ausbildungs- und Ausbildungsplanungsweisungen
sowie einzelnen Erlässen und Befehlen.
Zu 2, 3, 5,
6, 8 und 9:
In den Jahren
2007 bis 2009 konnten und können die angeordneten Ausbildungsziele erfolgreich
vermittelt und abgeschlossen werden.
Zu 10 und 11:
Die
Untergliederung der dem Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport
zugewiesenen Budgetmittel beinhaltet u. a. Personalkosten,
Betriebsaufwand, Beschaffungen, jedoch keine Untergliederung Ausbildung
für ein bestimmtes System, wie im konkreten Fall für das Waffensystem
Panzerhaubitze M-109 A5Ö. Deshalb ist es nicht möglich, einen
budgetären Gesamtbetrag für die Ausbildung an diesem Waffensystem anzugeben.
Die zur
Erreichung der Ausbildungsziele notwendigen Budgetmittel wurden zur Gänze
für Zwecke der Ausbildung verwendet. Hierunter fallen etwa Kosten für
Personal einschließlich Mehrdienstleistungen, Kosten für Übungen
und Verlegungen (wie z.B. Eisenbahntransport), Betriebsaufwendungen (wie z.B. Betriebsmittel).
Eine Aufschlüsselung bzw. ein Vergleich dieser Kosten für die Jahre
2007 bis 2009 ist weiters auch deshalb nicht möglich, da die Artillerieverbände
des Österreichischen Bundesheeres in den Jahren 2008/2009 gänzlich neu
gegliedert worden sind.
Zu 12:
Bei der genannten Übung im scharfen Schuss waren die 1. Panzerhaubitzenbatterie
des Aufklärungs- und Artilleriebataillons 4, der 4. Jahrgang des Akademikerbataillons
der Theresianischen Militärakademie, das Hubschraubergeschwader, das
Überwachungsgeschwader und einzelne mechanisierte Teile eingesetzt.
Darüber hinaus befand sich auch die Garde im Rahmen der Basisausbildung am
Truppenübungsplatz Allentsteig.
Zu 13:
Übungszweck
war eine Gefechtsübung, und zwar die Abschlussübung des 4. Jahrgangs
des Akademikerbataillons der Theresianischen Militärakademie.
Zu 14 bis 17:
An den
Panzerhaubitzen M-109 A5Ö wurde durchwegs erfahrenes Kaderpersonal
des Aufklärungs- und Artilleriebataillons 4 mit hohem
Ausbildungsstand eingesetzt, welches alle erforderlichen
Ausbildungsvoraussetzungen erfüllte und in den Jahren zuvor wiederholt an
Ausbildungsvorhaben im scharfen Schuss teilgenommen hatte. Der den
Schießunfall verursachende Unteroffizier verfügt am System
Panzerhaubitze M-109 A5Ö über hohe Erfahrung und hat allein im
Jahr 2009 vor dem Schießunfall an fünf Übungen im scharfen
Schuss teilgenommen.
Zu 18:
Nein.
