Eingelangt am 26.11.2009
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur
Anfragebeantwortung
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Bundesministerium für
Unterricht,
Kunst und Kultur
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Frau
Präsidentin
des Nationalrates
Mag. Barbara
Prammer
Parlament
1017 Wien
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Geschäftszahl:
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BMUKK-10.000/0298-III/4a/2009
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Wien,
24. November 2009
Die
schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 3157/J-NR/2009 betreffend Existenzabsicherung
der Kunstschaffenden, die die Abg. Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen am 30. September 2009
an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Einleitend ist
festzuhalten, dass die Kultursektion meines Ressorts nicht Kunstschaffende
direkt, sondern Projekte der Länder im Bereich Kultur, fördert.
Darunter fallen Förderungen im musealen Bereich, Büchereiwesen, in
der Volkskultur sowie im Denkmalschutz.
Zu
Fragen 1, 16 und 17:
Einsparungen
in Bezug auf die interne Verwaltung werden laufend im Zuge des Stellenplans
umgesetzt.
Zu
Frage 2:
Die Mittel
verteilen sich auf die Erhöhung der Basisabgeltung der Bundesmuseen (EUR 6,00 Mio.),
die Erhöhung der Basisabgeltung der Bundestheater (EUR 5,00 Mio.),
die Erhöhung der Mittel für gemeinsame museale Vorhaben (EUR 1,58
Mio.), die Auflösung von Rücklagen aus 2007 bei den
Investitionen in die Bundesmuseen (EUR 3,98 Mio.) sowie den Ausbau der
Mittel für Büchereiwesen/Volkskultur (EUR 500.000) und die Erhöhung
der Mittel für die Kulturinformation (EUR 100.000).
Zu
Fragen 3 bis 11:
An
Förderungen für die Bundesländer wurden 2008 ausbezahlt wie
folgt:
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in EUR
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Burgenland
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451.389
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Kärnten
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973.567
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Niederösterreich
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4.323.342
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Oberösterreich
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2.425.336
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Salzburg
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2.172.820
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Steiermark
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2.105.374
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Tirol
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1.864.251
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Vorarlberg
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877.285
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Wien
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3.826.887
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Bundesweite
Leistungen
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2.274.051
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Die Förderungen
verteilen sich auf Projekte im Bereich Denkmalschutz, Museen, Öffentliche
Büchereien und Volkskultur. Unter „Bundesweite Leistungen“
sind jene Förderungen zu verstehen, die etwa Bundesverbänden zugute
kommen und damit für ganz Österreich wirksam werden. Die
geförderten Projekte im Bereich „Museen“ sind dem auch dem
Parlament vorliegenden Kulturbericht 2008 (III-80 dB. XXIV. GP)
zu entnehmen. Die Aufstellung der Projekte im Bereich Denkmalschutz,
Volkskultur und Öffentliches Büchereiwesen würde auf Grund der
großen Anzahl einen unzumutbaren Verwaltungsaufwand darstellen; hier kann
daher nur die Gesamtsumme dargestellt werden.
Zu Fragen 12
und 13:
Die
Fördersummen werden im Zuge der Budgeterstellung für ganz
Österreich festgelegt und die Förderungen auf Grund der beim
Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur eingebrachten
Anträge gewährt. Es werden keine Globalsummen an die
Bundesländer ausbezahlt; daher kann seitens der Bundesländer auch
nicht um eine generelle Erhöhung „ihrer“ Budgets angesucht
werden.
Zu
Frage 14:
Die Mittel
für Förderungen, die den Bundesländern zugute kommen, sind
für das Budget 2009/2010 gegenüber 2008 gleich hoch geblieben. Der
Bund reagiert damit auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten auf eine
adäquate Unterstützung der Kulturleistungen in den
Bundesländern. Grundsätzlich ist festzuhalten, dass die
Bundesländer auch selbst über Kulturbudgets verfügen und die
Förderung von Kulturleistungen der Länder in erster Linie Aufgabe
derselben ist.
Zu
Frage 15:
Die
Fördermittel werden gemäß den Förderrichtlinien des Bundes
auf Antrag vergeben. Im Bereich des Denkmalschutzes ergeben sich die
höheren Fördersummen in bestimmten Bundesländern (etwa
Niederösterreich) auch dadurch, dass diese Länder über mehr und
größere Kulturdenkmäler verfügen als andere. Die
Aufteilung der Mittel erfolgt daher bedarfsgerecht.
Die
Bundesministerin:
Dr.
Claudia Schmied eh.