3224/AB XXIV. GP
Eingelangt am 10.12.2009
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BM für Wissenschaft und Forschung
Anfragebeantwortung
BMWF-10.000/0302-III/FV/2009
Frau Präsidentin
des Nationalrates
Mag. Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien
Wien, 10. Dezember 2009
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 3197/J-NR/2009 betreffend Maria Stopes und die Namensgebung des Abtreibungs-Ambulatoriums am Standort Fleischmarkt 26 in der Wiener Innenstadt, die die Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen am 12. Oktober 2009 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Vorauszuschicken ist, dass Angelegenheiten im Zusammenhang mit der Errichtung und dem Betrieb von Krankenanstalten oder Ambulatorien in die Zuständigkeit des jeweiligen Landes – dies ist im gegenständlichen Fall das Land Wien – fallen und damit den Kompetenzbereich des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung nicht berühren.
Zu Fragen 1 bis 6:
Zu dem wissenschaftlichen Werk von Marie Stopes sind dem Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung – abgesehen von allgemein zur Verfügung stehenden Informationen – keine näheren Details bekannt. Dem DÖW werden auf Grund des Stiftungsvertrages lediglich anteilsmäßige finanzielle Förderungen gewährt; zu allfälligen wissenschaftlichen Beurteilungen bestimmter Fragen durch diese Institution ist mein Ressort nicht berufen.