3245/AB XXIV. GP

Eingelangt am 11.12.2009
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien	Geschäftszahl:		BMUKK-10.000/0377-III/4a/2009

Wien, 7. Dezember 2009

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 3500/J-NR/2009 betreffend Maschinenersatzbeschaffung an den Höheren Technischen Bundeslehranstalten Tirols, die die Abg. Mag. Josef Lettenbichler, Kolleginnen und Kollegen am 22. Oktober 2009 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:

Der Landesschulrat für Tirol hat im Juni 2008 dem Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur eine Investitionsplanung, die eine Liste von Maschinen, die ausgetauscht oder erneuert werden sollten, enthalten hat, übermittelt.

Zu Fragen 2 bis 4:

Die für die Schulen im jeweiligen Bundesfinanzgesetz vorgesehenen Mittel werden auf Grund eines zwischen dem Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur und den Landesschulräten akkordierten Modells den Landesschulräten zur Verfügung gestellt, welche sie an die Schulen ihres Aufsichtsbereiches weitergeben. Die Verwendung der Finanzmittel obliegt grundsätzlich den Landesschulräte und Schulen, jedoch werden diese regelmäßig darauf hingewiesen, dass dieses Geld in erster Linie für die laufenden Kosten des Schulbetriebes und danach für den notwendigen Ersatz vorhandener Einrichtungen und Ausstattungen zu verwenden ist. Allfällige danach noch verbleibende Mittel können für schulische Schwerpunktsetzungen verwendet werden.

Wenn nun der Landesschulrat innerhalb seines Aufsichtsbereiches die Mittel zwischen den Schulen umverteilt und als Schwerpunkt, den Ersatz von Maschinen gesetzt hat, ist er seinen Aufgaben und den erlassmäßigen Vorgaben nachgekommen. Es wird daher auch in den nächsten Jahren Aufgabe des Landesschulrates sein, Schwerpunkte zu setzen und die gemäß Modell vom Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur zur Verfügung gestellten Mittel so einzusetzen, dass ein sicherer und lehrplankonformer Unterricht abgehalten werden kann.

Da das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur keine Mittel zurückhält, könnte eine Zusatzdotierung der Tiroler HTL´s, welche ihrer Verpflichtung zur Wartung bzw. zum Ersatz der Maschinen nicht nachgekommen sind, nur zu Lasten der übrigen Landesschulräte erfolgen, was zu falschen Anreizen führen und die übrigen Schulen benachteiligen würde.

Die Bundesministerin:

Dr. Claudia Schmied eh.