3302/AB XXIV. GP

Eingelangt am 15.12.2009
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

	GZ. BMVIT-10.000/0049-I/PR3/2009     DVR:0000175

An die

Präsidentin des Nationalrats

Mag.^a  Barbara PRAMMER

Parlament

1017    W i e n

Wien, am     . Dezember 2009

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Die Abgeordneten zum Nationalrat Stauber und GenossInnen haben am 15. Oktober 2009 unter der Nr. 3272/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend den aktuellen Stand bei der Koralmbahn gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 4:

Ø Beabsichtigt das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie tatsächlich die Rücknahme von 594 Millionen Euro, die bereits für den geplanten Vollausbau der Koralmbahn veranschlagt wurden?

Ø Wenn ja, welche Auswirkungen hätte die Rücknahme des bereits veranschlagten Investitionsvolumens auf die Baufortschritte der Koralmbahn?

Ø Wird sich in diesem Fall der Vollausbau der Koralmbahn verzögern?

Ø Ist der Vollausbau der Koralmbahn überhaupt gefährdet?

Die vollständige finanzielle Bedeckung der im Koralmbahnvertrag enthaltenen Maßnahmen ist bereits seit 2007 gesichert, weshalb auch die Umsetzung der einzelnen Abschnitte der Koralmbahn aus finanziellen Gründen nicht gefährdet ist.

Zu den Fragen 5 und 6:

Ø Wie stellt sich die Zeitschiene bis zum Vollausbau der Koralmbahn im Jahr 2018 dar?

Ø Sind zum gegenwärtigen Zeitpunkt Abweichungen von der Zeitschiene bis zum Vollausbau der Koralmbahn feststellbar?

Bei der Unterfertigung des Koralmbahnvertrages im Jahr 2004 waren wichtige Parameter für den Bauzeitplan noch nicht bekannt. Jetzt, nach umfangreichen geologischen Erkundungen für die Ausschreibungen des Koralmtunnels, nach den behördlichen Genehmigungsverfahren sowie nach Kenntnis der Auflagen aus dem UVP-Verfahren kann erstmals ein realistischer Gesamtzeitplan für das Vorhaben aufgestellt werden. Demzufolge wird der Rohbau des Koralmtunnels Ende 2017/Anfang 2018 fertiggestellt, danach erfolgt der Innenausbau, welcher bis 2020 vorgesehen ist.

Zu Frage 7:

Ø Welche Auswirkungen auf die wirtschaftliche Situation und den Arbeitsmarkt in den Bundesländern Kärnten und der Steiermark würden sich ergeben, wenn es zu Verzögerungen beim Vollausbau der Koralmbahn oder gar zur Rücknahme des Vollausbaus kommt?

Da die Realisierung und Finanzierung der Koralmbahn im Rahmenplan der ÖBB sichergestellt bzw. mit dem BMF vereinbart ist, wird es keine negativen Auswirkungen auf die wirtschaftliche Situation und den Arbeitsmarkt in beiden Bundesländern geben.