34/AB XXIV. GP
Eingelangt am 17.12.2008
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur
Anfragebeantwortung
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Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
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Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien
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Geschäftszahl: |
BMUKK-10.000/0228-III/4a/2008 |
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Wien, 12. Dezember 2008
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 101/J-NR/2008 betreffend Geschenkannahme durch die bisherigen Regierungsmitglieder, die die Abg. Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen am 6. November 2008 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Zu Fragen 1 bis 6:
Bei offiziellen und Arbeitsbesuchen von Regierungsmitgliedern ist es im internationalen Kontext üblich, Aufmerksamkeiten von geringem materiellem Wert, etwa Fachbücher, Nippes oder verbrauchbare Gegenstände wie Blumen zu verschenken. Eine Ablehnung von Gastgeschenken würde auf Unverständnis stoßen und als Brüskierung interpretiert werden.
Im Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur werden keine detaillierten Verzeichnisse über derartige Geschenke an die Ressortleitung oder die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kabinetts geführt. Der damit verbundene Verwaltungsaufwand erscheint – insbesondere im Hinblick auf den materiellen Wert der Gegenstände und in Relation zum Informationsgehalt – nicht gerechtfertigt, weshalb eine gewünschte genaue Auflistung nicht möglich ist.