3405/AB XXIV. GP

Eingelangt am 18.12.2009
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/427-PMVD/2009                                                                                  17. Dezember 2009

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen haben am 20. Oktober 2009 unter der Nr. 3299/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Ausarbeitung von Gesetzesentwürfen" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1:

Nein.

Zu 2 bis 5:

Entfällt.