Eingelangt am 27.01.2009
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BM
für Gesundheit, Familie und Jugend
Anfragebeantwortung
Frau
Präsidentin
des Nationalrates
Maga.
Barbara Prammer
Parlament
1017
Wien
GZ:
BMGFJ-11001/0192-I/5/2008
Einleitend
darf ich für den Zeitraum 1.1.2007 bis 1.4.2008 auf die Beantwortung
meiner Amtsvorgängerin zu der an sie gerichteten schriftlichen
parlamentarischen Anfrage Nr. 3871/J (XXIII. GP) verweisen. Hinsichtlich der
darin angeführten Beratungsleistungen und Studien wurden seit der
damaligen Beantwortung noch Kosten in Höhe von €
173.687,--abgerechnet.
Fragen
1, 3, 4, 6 und 8:
Ich
verweise auf meine einleitenden Ausführungen, darüber hinaus wurden
bis zum Einlangen der Anfrage die nachstehend angeführten
Beratungsleistungen, Studien bzw. Expertisen in Auftrag gegeben (von der
Beantwortung ausgenommen sind im Rahmen der Grundsubvention/Rahmenförderung
durch die GÖG/ÖBIG laufend durchgeführte Studien); die
Beauftragung erfolgte jeweils durch die aufgrund der Geschäftseinteilung
zuständige Stelle:
Themenbereich
Zentrale Organisation, Gesundheits-, KV- und UV-Recht, Gesundheitsstrukturangelegenheiten:
Expertise
zur Rechtsformänderung der ARGE ELGA
Auftragnehmer:
Austria Wirtschaftsservice GmbH
Auftragszeitraum:
April bis Mai 2008
Inhalt:
Analyse der Rahmenbedingungen für die Umsetzung des
Projekts
ELGA und Beschreibung der Aufgaben einer ELGA Errichtungsorganisation,
Erstellung einer Empfehlung für die optimale Rechtsform
für
die ELGA-Errichtungsorganisation unter Berücksichtigung der rechtlichen
Anforderungen sowie im Hinblick auf die Mitgliederrechte der
Trägerorganisationen.
Ergebnisse:
Aufgrund der Prüfung der potenziell zur Verfügung stehenden
Rechtsformen wurde die Ausgestaltung der ELGA Errichtungsorganisation als
Gesellschaft mit beschränkter Haftung empfohlen. Ferner wurden
Entwürfe für die Gründungsdokumente (Gesellschaftsvertrag,
Syndikatsvertrag) erstellt und zusammen mit der Expertise der
Bundesgesundheitskommission zur Entscheidung vorgelegt.
Kommunikationskonzept
Gesundheitsreform
Auftragnehmer:
Hofherr Communikation GmbH
Konzeptentwicklung
und –anpassung
Auftragnehmer:
Hofherr Communikation GmbH
Beide
Kommunikationskonzepte wurden erstellt und genutzt.
Anwendungsunterstützung
Leistungscontrolling Aidshilfe Landesvereine
Auftragnehmer:
Consulting AG
Endbericht
steht vor Fertigstellung.
Gutachterliche
Begleitung der Arbeitsgruppe zur Entwicklung von Modellen für
bedarfsorientierte ambulante Versorgung aus europarechtlicher Sicht
Auftragnehmer:
Universität Salzburg, Fachbereich Arbeits-, Wirtschafts- und Europarecht
Arbeitsprogramm:
Teilnahme an den Sitzungen der Arbeitsgruppe und begleitende Bewertung dort
erarbeiteter Vorschläge und abschließende gutachterliche
Stellungnahme zum Endkonzept zu den europarechtlichen Fragestellungen.
Evaluierung
des IT-Betriebs des BMGFJ
Auftragnehmer:
Fa. gT consulting
Ziel
– Evaluierung im Hinblick auf Wirtschaftlichkeit, Zukunftssicherheit und
mögliche Verbesserungspotentiale
Es
wurde ein Ergebnisbericht erstellt, der für den internen Gebrauch bestimmt
ist.
Für
die genannten Beratungsleistungen, Expertisen bzw. Studien wurden Kosten in
Höhe von € 152.062,70 abgerechnet.
Themenbereich
Gesundheitswesen:
„Bewertung der voraussichtlichen Zuordnungskriterien
sowie eine Probezuordnung zu den Levels des künftigen nationalen
Qualifikationsrahmens für die nichtärztlichen Gesundheitsberufe im
Rahmen des Konsultationsprozesses zum Nationalen Qualifikationsrahmen“
(Studie)
Auftragnehmer: Österreichisches Institut für
Berufsbildungsforschung, vertreten durch den geschäftsführenden
Institutsleiter Mag. Peter Schlögl, 1010 Wien, Biberstraße 5/6
Studie "Tissue Engineering" des Ludwig Boltzmann
Institutes Health Technology Assessment LBI-HTA
Das Ergebnis wurde im September 2008 vorgelegt. .
Link zur Studie: http://www.bmgfj.gv.at/cms/site/attachments/7/2/1/CH0952/CMS1227797810778/hta_projektbericht_013.pdf
„Natürliche Radioaktivität in
Mineralwässern“ (Studie)
Auftragnehmer: Universität Wien,
Institut für anorganische Chemie
Fertigstellung: Jänner
2010
Die Studie soll einen Überblick über die natürliche
Radioaktivität von in Österreich im Handel befindlichen
Mineralwässern und sonstigen abgefüllten Wässern liefern.
„Cäsium-137 in Lebensmitteln aus
Drittländern“ (Studie)
Auftragnehmer: Austrian Research Centers
GmbH
Fertigstellung: Jänner
2010
Gemäß den Verordnungen (EWG) Nr. 737/90 des Rates und
(EG) Nr. 1635/2006 der Kommission ist eine Kontrolle von aus Drittländern
importierten Lebensmitteln auf das beim Tschernobylunfall freigesetzte
langlebige Radionuklid Cäsium-137 durchzuführen. Mit dieser Studie
sollen die Bestimmungen der genannten Verordnungen erfüllt werden.
Für die zu diesem Themenbereich genannten Studien wurden
Kosten in Höhe von € 146.241,-- abgerechnet.
Themenbereich
Verbrauchergesundheit und Gesundheitsprävention:
„Erhebung
traditioneller und komplementärer Heilmethoden in Österreich“
Auftragnehmer/in:
Mag. Michaela Noseck, Kulturanthropologin (Werkvertrag)
Der
Endbericht wurde von Mag. Michaela Noseck am 24.11.2008 vorgelegt; er umfasst
komplementäre und traditionelle Heilmethoden, die derzeit in
Österreich angeboten werden. Zur Verhinderung von Scharlatanerie und
Wahrung der Patient/inn/ensicherheit soll eine Evaluierung der erhobenen
Methoden durchgeführt werden.
„Replikationsstudie
Stigma-Erhebung“:
Institut
für Soziologie der Johannes Kepler Universität Linz,
Altenbergerstraße 69, 4040 Linz
Die
Ergebnisse der Replikationsstudie Stigma-Erhebung liegen seit 1.12.2007 vor und
belegen folgende Fakten:
Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen sind besonderen
Diskriminierungen und Stigmatisierungsprozessen ausgesetzt, die in erster Linie
auf mangelnder Information der Bevölkerung beruhen.
Die Analysen zeigen, dass insbesondere Fragen bzw.
Einschätzungen der Behandelbarkeit, des Krankheitsverlaufs sowie der
Gefährlichkeit von besonderer Bedeutung sind.
Pilotprojekt
„Prävalenzerhebung psychischer Erkrankungen“:
Univ.-Klinik
für Psychiatrie und Psychotherapie Wien, Währinger Gürtel 18-20,
1090 Wien,
Durchführung
einer Literatursuche für die Detailausarbeitung des Konzepts zu einer
Prävalenzstudie.
Auswahl,
Beschaffung und Zusammenstellung der benötigten Forschungsinstrumente zu
einem geeigneten Gesamterhebungsinstrument basierend auf der Literatursuche.
Prüfung der Praktikabilität und Akzeptanz des Forschungsinstruments;
Erstellen und Testen der Inhalte der Homepage; Erstellen der Rahmenstruktur der
Datenbank; Forschungsbericht, der das fertige Forschungsinstrument sowie die
Ergebnisse zur Feasibility, der Homepage und die Rahmenstruktur der Datenbank
darstellt
Mit
dem am 4. 12. 2007 vorgelegten Endbericht steht dem Gesundheitsressort
ein Forschungsinstrument zur Verfügung, mittels dessen die erste
österreichweite Prävalenzstudie psychiatrischer Erkrankungen durchgeführt
werden soll.
Forschungs-
und Entwicklungsprojekt „Erstversorgung von Patienten mit
Schädel-Hirn-Trauma“
Auftragnehmer/in:
INRO (Internationale Gesellschaft zur Erforschung von Hirntraumata)
Schädel-Hirn-Trauma
Dieses
Projekt hat eine Laufzeit von 5 Jahren zur:
-
Erhebung
des Ist-Zustands der Erstversorgung von Patienten mit Schädel-Hirn-Trauma;
-
Erarbeitung
von österreichischen Richtlinien und Algorithmen zur Erstversorgung von
Patienten mit SHT.
-
Implementierung
der erarbeiteten Richtlinien durch Information und Schulung von Ersthelfern,
professionellen Helfern und Mitarbeitern der Krankenhäuser.
-
Neuerliche
Erhebung der Qualität der Erstversorgung.
Am
12. Dezember wurde der 1. Zwischenbericht gelegt.
„Projektcontrolling
bei der Errichtung des elektronischen Lebensmittel- und
Veterinärinformationssystems“
Auftragnehmer/in:
HG Management
Koordination
der Anforderungen der unterschiedlichen Teilprojekte des elektronischen
Lebensmittel- und Veterinärinformationssystems (Tierdatenbank, zentrales
Betriebsregister, Schlachttier- und Fleischuntersuchungsdatenbank)
Unterstützung
bei der Erstellung von Fachkonzepten des Schlachthofrückmelde-systems und
deren Abnahme
Prüfberichte
der monatlichen Leistungsberichte des Schlachthofrückmelde-systems
Prüfberichte
zur Abnahme der Meilensteine des Schlachthofrückmeldesystems
Teilnahme
an Projektbesprechungen)
Gesetzliche
Grundlage: VO (EG) 854/2004 Anhang I, Abschnitt II, Kapitel I,
Vertragsabschluss:Jänner
2008
Vertragsende:
Dezember 2008
Fachliche
Expertisen für die Zulassung und die Überwachung von Betrieben, die
Fleisch oder Fleischerzeugnisse in die USA exportieren wollen. Mitwirkung bei
den durch die USDA - FSIS durchgeführten Audits in Österreich,
Evidenthaltung der einschlägigen US-Rechtsbestimmungen.
Auftragnehmer:
Dr. Harald Fötschl
Gezetzliche
Grundlage: LMSVG § 51
Vertragsabschluss:
Ende 2007
Vertragsende:
Ende 2010
Die
Arbeiten zur Erstellung wurden Ende 2008 abgeschlossen. Kleinere Anpassungen
sind im Zuge der Inbetriebnahme 2009 durchzuführen.
“Erstellung
eines Leitfadens zur Begutachtung von EU GVO Anträgen“
Auftragnehmer:
Umweltbundesamt, 1090 Wien
Dieser
Leitfaden soll insbesondere als Richtschnur für die Begutachtung von
Zulassungsanträgen für GVO bzw. daraus hergestellte Lebens- und
Futtermittel herangezogen werden.
Der
Endbericht liegt vor.
Wirkungen
transgener Maispflanzen auf nützliche Pflanzen-
Mikroben-Interaktionen
und den mikrobiellen Stickstoffumsatz im
Boden.
Auftragnehmer:
Austrian Research Centers GmbH – ARC, Dept. of Bioresources, 2444
Seibersdorf.
Kooperation mit dem Bundesminister für Land- und
Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft als Auftraggeber
Zwischenbericht im Jahr 2009
Bereitstellung
von aktuellen Daten und Argumentationen für
ein
geplantes Importverbot des gentechnisch veränderten
Rapses
MS8xRF3 (Expertengutachten)
Auftragnehmer:
DI Helmut Reiner, 1090 Wien
Endbericht
liegt vor.
„Entwicklung
effizienter nicht-viraler Gentransfervehikel mit einem optimierten
Sicherheitsprofil“
Auftragnehmer:
Dr. Peter Mayrhofer, 1210 Wien
Zwischenbericht
im Jahr 2009
„Fütterungsversuche
und toxikologische Bewertung von insgesamt 15 Antragsdossiers betreffend
die Zulassung von genetisch veränderten Lebens- und Futtermitteln
gemäß der Verordnung (EG) 1829/2003“
Auftragnehmer/innen: Dr. Claudia Binter, Vet.med. Univ. Wien
Dr. Alberta Velimirov, Forschungsinstitut für Biologischen
Landbau
Endberichte
liegen vor.
Für
die zu diesem Themenbereich angeführten Beratungsleistungen, Expertisen
bzw. Studien wurden € 324.120,25 abgerechnet.
Themenbereich
Familie und Jugend:
Grundsätzlich
wird festgehalten, dass in den nachstehenden Ausführungen Studien aufgrund
gesetzlicher Verpflichtungen (Familienbericht, Bericht zur Lage der Jugend)
nicht enthalten sind.
Forschungsvorhaben
„Spielerkarrieren. Habitus und Lebensstile von Online-Rollenspieler/innen
in Österreich. Eine Folgestudie“ (Studie)
Auftragnehmer/in:
Universität Wien, Institut für Publizistik und
Kommunikationswissenschaft
Auftrag
und Ergebnis: Aufgrund der dringlichen Notwendigkeit und derzeitigen
Nicht-Verfügbarkeit von Langzeitstudien in Österreich sollen nun nach
der ersten Studie im Jahr 1999 abermals dieselben Spieler/MUDer nach ihren
aktuellen Spielgewohnheiten und ihren Lebensstilen befragt werden. Die
Ergebnisse sind auf der Website der Bundesstelle für die
Positivprädikatisierung von Computer- und Konsolenspielen (kurz: BuPP, www.bupp.at) veröffentlicht.
„Die
präventive Rolle der offenen Jugendarbeit“ (Studie)
Auftragnehmer/in:
Gesundheit Österreich GmbH, Geschäftsbereich ÖBIG
Auftrag
und Ergebnis: Ziel der Studie ist es, die präventive Rolle und Funktion
der offenen Jugendarbeit fachlich/inhaltlich aufzubereiten und nachvollziehbar
darzustellen sowie die vorhandene „Evidenz“ zur präventiven
Wirkung sowie zum ökonomischen Nutzen von offener Jugendarbeit zu
analysieren und darzustellen.
Als Schwerpunktthemen werden neben allgemeinen Überlegungen
die Bereiche Sucht und Gewalt herangezogen, da sie medial wie auch in der
Jugendarbeit selbst zu den Hauptdiskussionspunkten zählen. Es liegen noch keine
Ergebnisse vor, der Endbericht ist im Juli 2009 fällig.
Grundlagenstudie
„Exklusion“
Auftragnehmer/in:
Institut für Jugendkulturforschung und Kulturvermittlung
–jugendkultur.at
Auftrag
und Ergebnis: Sekundärdatenanalyse – aktueller Forschungsstand und
Sekundärdatenanalyse zugänglicher Datensätze zum Thema „Eltern,
Kinder und Jugendliche in exklusionsgefährdeten Lebenslagen“ und
Qualitative Basisstudie zu Exklusionserfahrungen von Kindern, Jugendlichen und
deren Eltern sowie deren Konsequenzen für das Leben in und außerhalb
der Familie: 44 problemzentrierte Interviews und maßnahmenpolitische
Empfehlungen. Endbericht liegt vor.
Rechtsberatung
bei Angelegenheiten der Bundesstelle für Sektenfragen und bei
Förderungen
Auftragnehmer/in:
Rechtsanwaltskanzlei
Ergebnis:
Endbericht liegt vor.
Curriculumsentwicklung “Master of European Youth Studies (MA
EYS)”
Auftragnehmer/in:
Frankly Speaking – Training and Development
Auftrag
und Ergebnis: Aufbauend auf der Bologna
Erklärung und im Rahmen des Bologna Prozesses ist seitens eines
Konsortiums von Jugendforschern/innen in Europa die Einführung eines
Master-Studiums European Youth Studies vorgesehen. Da es in Österreich
bislang keine anerkannte, akademische Ausbildung im Jugendbereich gibt,
beteiligt sich Österreich an diesem Projekt und es ist dabei Zielsetzung
für Österreich, auf Basis dieses Studiums Bachelor-Absolvent/innen
eine fachspezifische Weiterbildung anbieten zu können, aber auch -
im Sinne der im EU-Rat beschlossenen Anerkennung non-formaler Bildung –
Jugendarbeitern/innen, -leitern/innen, oder sonstigen im Jugendbereich
langjährig tätigen Personen ohne akademische Ausbildung eine solche
zu ermöglichen. Das Studium wird als Europäisches-Studium angeboten,
was bedeutet, dass Universitäten aus der Europäischen Union, wenn sie
eine Zusammenarbeit vereinbaren – auch ein joint degree (gemeinsame
Verleihung eines akademischen Grades) vergeben. Endbericht liegt vor,
die Entwicklung ist online unter der Website http://www.youth-partnership.net/youth-partnership/about/MA_presentation.html
abrufbar.
Evaluation
der Schulbuchaktion:
Auftragnehmer/in:
Unternehmensberatungsinstitut ICG Infora Consulting Group GmbH
Auftrag
und Ergebnis: Ausstattung
der Schüler/innen mit Schulbüchern und anderen Unterrichtsmitteln je
nach Schulform, der für die erforderliche Ausstattung ggf. notwendige
Zukauf von Unterrichtsmitteln durch die Eltern, die Praxis der Wiederverwendung
gebrauchter Schulbücher und anderer Unterrichtsmittel an den Schulen, das
in der Schulbuchaktion geltende Preissystem (Preisobergrenzen für
Bücher der Schulbuchliste). Abschlussbericht ist im 1. Quartal des Jahres 2009
fällig.
Untersuchung
der Auswirkungen von 20 Jahre gesetzlichem Gewaltverbot in Österreich
(Studie)
Auftragnehmer/in:
- Martin-Luther-University
Halle-Wittenberg (Faculty of Law and Economics Chair of Penal Law and
Criminology),
- Karmasin
Motivforschung Ges.m.b.H.
- Marktforschungs-Ges.m.b.H.
& Co.KG Institut für Markt-, Meinungs- und Mediaforschung
Auftrag
und Ergebnis:
- Wissenschaftliche
Beratung bzw. Konzeption der Untersuchung „20 Jahre Gewaltverbot in
der Erziehung“, Spezialauswertung der Ergebnisse der im Rahmen der
Familiengewaltstudie durchgeführten repräsentativen Befragung
österreichischer Eltern (N = 1 000), Erweiterung der
(österreichischen) Elternbefragung, Befragung von Kindern,
Jugendlichen und jungen Erwachsenen, Wissenschaftliche Unterstützung
der Expertenbefragung bzw. Multiplikator(inn)en
- Durchführung
der Elternbefragung
- Durchführung
der Befragung von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen
Zu
den angeführten Studienaufträgen liegen Zwischenberichte vor; diese
werden auf der Website www.familienbericht-2009.at veröffentlicht.
Für
die zu diesem Themenbereich genannnten Beratungsleistungen, Studien und
Expertisen wurden Kosten in Höhe von € 154.349,48 abgerechnet.
Fragen
2 und 5:
Einerseits
kann sich punktuell das Problem stellen, dass zu ganz spezifischen Themen
spezialisiertes Expertenwissen im Bundesministerium nicht vorhanden ist; es
wird dann ein externer Experte bzw. eine externe Expertin, der/die sich auf
dieses Thema spezialisiert hat, herangezogen. Ein weiterer Grund, externe
Beratung anzufordern ist, dass es sinnvoll ist, in bestimmten Bereichen neben
der Ressortsicht des Themas auch den Blickwinkel von Außenstehenden oder
auch Betroffenen zu beleuchten, auch dies erfordert die Beauftragung externer
Berater.