359/AB XXIV. GP

Eingelangt am 27.01.2009
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BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

 

 

      Mag. Norbert DARABOS                                                                 1090 WIEN

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG                                                                                           Roßauer Lände 1

                                                                                                                                                                             norbert.darabos@bmlv.gv.at

S91143/163-PMVD/2008                                                                                        26. Jänner 2009

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen haben am 27. November 2008 unter der Nr. 317/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "möglicher Geldfluss vom Kabinett des Verteidigungsministers zur Zeitschrift ‚News’ und der Weitergabe von Verschlussakten an ‚News’" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1:

Nein.

Zu 2 bis 29:

Entfällt.

Zu 30:

Diese Frage betrifft keinen Gegenstand des Vollziehungsbereiches des Bundesministeriums für Landesverteidigung und unterliegt daher nicht dem parlamentarischen Interpellations­recht.

Zu 31 und 32:

Entfällt.

Zu 33 und 34:

Beim gegenständlichen Bericht handelt es sich um ein als VSa I klassifiziertes Schriftstück, welches am 21. April 2008 im Bundesministerium für Landesverteidigung einlangte.

Zu 35:

Ein Exemplar.

Zu 36 und 37:

Der jeweils nach der Geschäftseinteilung der Zentralstelle des Bundesministeriums für Landesverteidigung zuständige Bearbeiter.

Zu 38 und 45:

Nein, mangels Anknüpfungspunkten.

Zu 39 bis 44:

Entfällt.

Zu 46 und 47:

An den Zeitschriftenverlag „News“ ergingen vom Bundesministerium für Landesverteidi­gung seit dem Jahr 2000, jeweils anlässlich des Nationalfeiertages zum Zwecke der Produktion einer Sonderbroschüre mit wehrpolitischen Inhalten als „Sonderauflage 26.10.“, Aufträge mit einem Volumen von insgesamt 192.975 Euro (im Jahr 2002: 98.715 Euro – 66 Seiten, Auflage 65.000, im Jahr 2007: 47.820 Euro – 32 Seiten, Auflage 70.500 und im Jahr 2008: 46.440 Euro – 32 Seiten, Auflage 70.500).

Zu 48:

Im genannten Zeitraum wurden vom Bundesministerium für Landesverteidigung keine Inserate geschaltet.

Zu 49 bis 52:

Entfällt.