3591/AB XXIV. GP

Eingelangt am 08.01.2010
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BM für Wirtschaft, Familie und Jugend

Anfragebeantwortung

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara PRAMMER

Parlament

1017 Wien

Wien, am 8. Jänner 2010

                                                                                            Geschäftszahl:

                                                                          BMWFJ-10.101/0416-IK/1a/2009

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 3713/J betreffend „Quelle“, welche die Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen am 16. November 2009 an mich richteten, stelle ich eingangs fest:

Unbeschadet dessen, dass die gestellten Fragen nicht unmittelbar einen Gegen- stand der Vollziehung des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend darstellen, kann Folgendes festgestellt werden:

Antwort zu den Punkten 1 bis 5 der Anfrage:

Aufgrund der derzeit laufenden Verhandlungen über eine Weiterführung sind seriöse Angaben weder über die Anzahl der gefährdeten Arbeitsplätze, noch über die Anzahl eventuell von Schließung bedrohter Zulieferbetriebe möglich.

Antwort zu Punkt 6 der Anfrage:

Es wurde eine Außenstelle des AMS eingerichtet. Das AMS hat gemeinsam mit dem Land Oberösterreich eine Stiftung eingerichtet, die seit 17. Dezember operativ ist.

Antwort zu Punkt 7 der Anfrage:

Die Ansprüche der Arbeitnehmer/innen sind vollumfänglich durch das Insolvenz-Entgeltsicherungsgesetz abgesichert.

Antwort zu Punkt 8 der Anfrage:

Das AMS ist bemüht, für alle Lehrlinge passende Lehrbetriebe zu finden, um eine Weiterlehre zu gewährleisten. Ein Ausbildungsübertritt in eine überbetriebliche Lehrausbildung ist jedenfalls gesichert.

Antwort zu den Punkten 9 bis 11 der Anfrage:

Die angebotenen Haftungen der Stadt Linz sind nicht schlagend geworden, weil die Quelle Österreich von Krediten Abstand genommen hat.