Eingelangt am 27.01.2009
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BM für
Landesverteidigung
Anfragebeantwortung
Mag. Norbert DARABOS 1090 WIEN
BUNDESMINISTER FÜR
LANDESVERTEIDIGUNG Roßauer Lände 1
norbert.darabos@bmlv.gv.at
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten
zum Nationalrat Dr. Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen haben am 27. November
2008 unter der Nr. 327/J an mich eine schriftliche parlamentarische
Anfrage betreffend "Auflösung der Task Force Eurofighter"
gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1 bis 3
und 34:
Die am
26. Jänner 2007 mit schriftlicher Ministerweisung eingerichtete Task Force Luftraumüberwachungsflugzeug
(TF LRÜF)“ wurde nach Erfüllung ihres
Auftrages bereits mit Wirkung 23. Oktober 2007
aufgelöst.
Zu 4 und 5:
Entfällt.
Zu 6 bis 10:
Allfällige weitere Verhandlungen werden von den zuständigen
Stellen meines Ressorts wahrgenommen, wobei detaillierte Angaben im
Sinne der Fragestellung aus Gründen der Amtsverschwiegenheit (Art. 20
Abs. 3 B-VG) bzw. des Datenschutzes nicht geeignet sind, im Rahmen einer
parlamentarischen Anfragebeantwortung öffentlich erörtert zu werden.
Zu 11 bis 13:
GenMjr Dipl.-Ing.
Erwin Jeloschek wurde auf Grund seiner Erklärung gemäß § 15 i.V.m.
§ 236b BDG 1979 mit Ablauf 30. November 2008 in
den Ruhestand versetzt.
Zu 14:
Entfällt.
Zu 15 bis 18:
GenMjr Dipl.-Ing.
Erwin Jeloschek wurde nach Erreichung der Voraussetzungen mit Wirksamkeit vom 1. Juli 1991
zum Brigadier befördert. Er versah seinen Dienst als Brigadier vom 1. Juli 1991
bis zum 31. Juli 2008.
Zu 19:
Nein.
Zu 20 bis 23:
Entfällt.
Zu 24:
Nein.
Zu 25 bis 33:
Entfällt.
Zu 35 bis 38:
Hiezu verweise ich auf meine
Ausführungen in Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 545/J
(siehe Nr. 561/AB, XXIII. GP.).