363/AB XXIV. GP

Eingelangt am 27.01.2009
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BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

Mag. Norbert DARABOS 1090 WIEN

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG Roßauer Lände 1

                                                                                                                                                                             norbert.darabos@bmlv.gv.at

S91143/170-PMVD/2008                                                                                        23. Jänner 2009

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Hübner, Kolleginnen und Kollegen haben am 4. Dezember 2008 unter der Nr. 391/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "angeblichen Piraten-Überfall auf ein Schiff mit nuklearer Ladung" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1:

Fragen im Zusammenhang mit Maßnahmen der nachrichtendienstlichen Aufklärung sind aus Gründen der Amtsverschwiegenheit (Art. 20 Abs. 3 B-VG) nicht geeignet, im Rahmen einer parlamentarischen Anfragebeantwortung öffentlich erörtert zu werden. Ich ersuche daher um Verständnis, dass ich von einer inhaltlichen Beantwortung Abstand nehme.

Zu 2 bis 5:

Diese Fragen betreffen keinen Gegenstand der Vollziehung des Bundesministeriums für Landesverteidigung.