Eingelangt am 12.01.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
MAG. NORBERT DARABOS
BUNDESMINISTER FÜR
LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten
zum Nationalrat Haubner, Kolleginnen und Kollegen haben am 13. November 2009
unter der Nr. 3690/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage
betreffend "massive Probleme bei wichtigen Ausbildungsvorhaben von
Salzburger Verbänden nach der Schließung des
Truppenübungsplatzes AUALM" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich
wie folgt:
Zu 1 und 5:
Ich habe angeordnet,
geeignete Veranlassungen zu treffen, um eine Optimierung von Planung und Durchführung
der in Rede stehenden Ausbildungsvorhaben sicher zu stellen.
Zu 2, 3 und 6:
Entfällt.
Zu 4:
Hinsichtlich der
grundsätzlichen Entscheidung zur Schließung des Truppenübungsplatzes
Aualm verweise ich auf meine früheren Beantwortungen parlamentarischer
Anfragen (siehe Nr. 1292/AB zu Nr. 1264/J und Nr. 1451/AB zu
Nr. 1439/J). Eine möglichst ökonomische Belegung der
Übungsplätze des Österreichischen Bundesheeres wird im Zuge
eines mehrstufigen Verfahrens auf Ebene des Streitkräfteführungskommandos
durchgeführt.
Zu 7 bis 20:
Im Hinblick
darauf, dass eine Beantwortung dieser Fragen, detaillierte
Rückschlüsse auf die militärische Infrastruktur, das eingesetzte
Personal und damit auf einsatzrelevante Grundlagen des Bundesheeres zulassen
würde, ersuche ich um Verständnis, dass eine Beantwortung aus
Gründen der Geheimhaltung im Interesse der umfassenden Landesverteidigung (Art.
20 Abs. 3 B-VG) nicht möglich ist.
Zu 21:
Der jährliche Bestandzins betrug nach Steuer im Jahr 2006 rund
39.000 €, im Jahr 2007 39.500 € und im Jahr 2008 rund 40.000 €.
Zu 22:
Der Bestandzins betrug im Jahr 2009 rund 42.000 €.
Zu 23:
Der Personalstand am Truppenübungsplatz Aualm umfasste in den
Jahren 2007 und 2008 jeweils zwei Unteroffiziere, drei Vertragsbedienstete und fünf
Grundwehrdienst leistende Soldaten. Die Personalkosten betrugen im Jahr 2007 rund
216.000 € und im Jahr 2008 rund 160.000 €.
Zu 24:
Im Jahr 2009 umfasste der Personalstand zwei Unteroffiziere und drei Vertragsbedienstete,
wobei an Personalkosten rund 120.000 € anfielen.
Zu 25:
An Betriebskosten (Strom, Kanalgebühren, Entschädigung
Lawinenkommission, Weggebühr, Schneeräumung und
Straßenerhaltung, diverse Untersuchungen von Wasser und Ölabscheidern,
Überprüfung der Blitzschutzanlagen, Service und Wartungsarbeiten
sowie Kleinmaterial) wurden im Jahr 2006 rund 79.000 €, im Jahr 2007
rund 60.000 € und im Jahr 2008 rund 63.000 € aufgewendet, wobei die
tatsächlichen Betriebskosten für 2008 buchhalterisch um einen –
bei knapp 70.000 € liegenden – Betrag für allfällige
Rückbaumaßnahmen erhöht worden sind, und somit bei rund 130.000
€ lagen.
Zu 26:
Im Jahr 2009 wurden rund 45.000 € für Betriebskosten (Strom,
Kanalgebühren, Entschädigung für Lawinenkommission, Weggebühr,
Schneeräumung und Straßenerhaltung, diverse Untersuchungen von Wasser
und Ölabscheidern, Überprüfung der Blitzschutzanlagen, Service
und Wartungsarbeiten sowie Kleinmaterial) aufgewendet.
Zu 27 bis 29:
An Unternehmen im Nahbereich von rund 20 Kilometern um den Truppenübungsplatz
Aualm wurden im Jahr 2006 Aufträge über rund 21.000 € vergeben,
2007 umfassten derartige Aufträge rund 11.000 € und im Jahr 2008 rund
12.000 €.
Zu 30 und 34:
Im Jahr 2006 und
2008 haben Angehörige der Justiz und der Polizei den Schießplatz
mitbenützt, wobei die Anzahl der dabei angefallenen Mannstunden nicht mehr
ermittelbar ist.
Zu 31:
Rund 2.300 €.
Zu 32:
Im Jahr 2007 haben
Angehörige der Polizei den Schießplatz mitbenützt, wobei die
Anzahl der dabei angefallenen Mannstunden nicht mehr ermittelbar ist.
Zu 33:
Rund 3.300 €.
Zu 35:
Rund 1.700 €.
