3643/AB XXIV. GP

Eingelangt am 12.01.2010
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/445-PMVD/2009                                                                                        12. Jänner 2010

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Kunasek, Kolleginnen und Kollegen haben am 16. November 2009 unter der Nr. 3712/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "möglicher Afghanistaneinsatz des Österreichischen Bundesheeres" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1:

Rund 33 Mio. Euro.

Zu 2 und 3:

Die Kosten werden aus dem Budget des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport getragen.

Zu 4 und 5:

Derzeit wird geprüft, ob Güter im Bereich der Infrastruktur, wie beispielsweise Sanitärcontainer, Verkabelungen und dergleichen den Vereinten Nationen entgeltlich überlassen werden können.

Zu 6:

Selbstverständlich erfolgte eine entsprechende Würdigung der Leistungen unserer Soldaten.

Zu 7 bis 9 und 16:

Die Beantwortung dieser Fragen berührt keinen Bereich der Zuständigkeit des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport.

Zu 10 und 11:

Nein.

Zu 12:

Entfällt.

Zu 13, 17 bis 21:

Es gibt seit 2004 eine Beteiligung an der durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen autorisierten Sicherheitsbeistandstruppe (ISAF). Darüber hinaus werde ich keine weiteren Kräfte nach Afghanistan entsenden.

Zu 14 und 15:

Entfällt.