3665/AB XXIV. GP
Eingelangt am 14.01.2010
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BM für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz
Anfragebeantwortung
RUDOLF HUNDSTORFER
Bundesminister
Stubenring 1, 1010 Wien
Tel: +43 1 711 00 - 0
Fax: +43 1 711 00 - 2156
rudolf.hundstorfer@bmask.gv.at
www.bmask.gv.at
DVR: 001 7001
Frau (5-fach)
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1010 Wien
|
GZ: BMASK-90180/0050-III/1/2009 Wien, |
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 3814/J der Abgeordneten Dipl.Ing. Deimek u.a. betreffend Gesundheitsrisiko Babyfone wie folgt:
Vorweg ist festzuhalten, dass Babyfone grundsätzlich in den Geltungsbereich des Bundesgesetzes über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen (FTEG), BGBl. I Nr. 134/2001 und damit in die Zuständigkeit der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie fallen. In § 3 FTEG werden grundlegende Anforderungen für diesem Gesetz unterliegende Geräte (Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen) festgelegt, wobei Gesundheitsschutz im Vordergrund steht und sowohl elektrotechnische Sicherheit wie auch elektromagnetische Verträglichkeit umfasst sind.
Frage 1:
Der entsprechende Bericht der Zeitschrift Ökotest liegt mir vor.
In diesem Zusammenhang verweise ich aber auf die Veröffentlichungen des deutschen Bundesamtes für Strahlenschutz (BFS). Dieses hat Stellungnahmen zu verschiedenen einschlägigen Ökotest-Berichten aus den Vorjahren (Babyfone, DECT-Geräte) verfasst. Diese können unter www.bfs.de abgerufen werden.
Das BFS geht jedenfalls davon aus, dass „gesundheitliche Gefahren durch die hochfrequenten Felder des Mobilfunks (und auch schnurloser Telefone) bisher nicht nachgewiesen wurden“ und „ein Verbot des DECT-Standards aus gesundheitlichen Gründen … daher nicht gerechtfertigt“ wäre.
Andererseits empfiehlt das BFS Strahlenbelastungen aus Vorsorgegründen zu vermeiden:
„Obwohl nach aktuellem Wissensstand die DECT-Technik nicht als gesundheitsgefährdend eingestuft wird, empfiehlt das BfS, durch geeignete Vorsorgemaßnahmen unnötige Strahlenbelastungen zu vermeiden und so für eine Minimierung der Exposition zu sorgen: Da die Basisstationen der meisten DECT-Geräte im stand-by-Betrieb permanent senden, sollte ein Daueraufenthalt in unmittelbarer Nähe zu den derzeit gebräuchlichen DECT-Basisstationen vermieden werden. Basisstationen sollten z. B. nicht im Kinder- oder im Schlafzimmer betrieben werden. Seit einiger Zeit sind aber DECT-Geräte verfügbar, bei denen eine Abschaltung bzw. Absenkung des Kontrollsignals zwischen Basisstation und Mobilteil erfolgt, wenn sich das Mobilteil in der Basisstation befindet (siehe „Strahlungsarme DECT-Schnurlostelefone“).“
Ähnlich auch zu Babyfonen selbst:
„Das BfS hält die Empfehlung der Zeitschrift ÖKO-TEST, auch bei niederfrequenten Feldern auf eine möglichst niedrige Exposition zu achten, unter Vorsorgeaspekten für sinnvoll. Dies lässt sich z.B. durch einen möglichst großen Abstand des Senders und vor allem des Netzgeräts vom Bett des Kindes erreichen. Falls möglich sollte das Gerät mit Akkus betrieben werden, da dann überhaupt keine niederfrequenten Wechselfelder auftreten.
Ein Warnhinweis in der Gebrauchsanleitung der Geräte, dass diese in einem möglichst großen Abstand vom Bett des Kindes aufgestellt werden sollten, ist im Sinne der Vorsorge zu begrüßen.“