3712/AB XXIV. GP

Eingelangt am 18.01.2010
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordnete zum Nationalrat Alev Korun, Freundinnen und Freunde haben am           18. November 2009 unter der Zahl 3737/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Verhinderung von Dreharbeiten in Osttirol aufgrund restriktiver Visapolitik“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 12 und 21:

Erhebungen bei der Österreichischen Botschaft Islamabad haben ergeben, dass bei dieser Vertretungsbehörde für den angeführten Zeitraum keine entsprechenden Visaanträge gestellt und daher derartige Anträge von dieser Behörde weder behandelt noch abgewiesen wurden.

Es war auch das Bundesministerium für Inneres in keine derartigen Verfahren involviert.

Im Bereich der Visapolitik gilt es, die Ausgewogenheit zwischen wirtschaftlichen/kulturellen Interessen einerseits und dem Interesse an einem geordneten Fremdenwesen andererseits zu gewährleisten. Die bestehende Visumpraxis ist, basierend auf den Grundlagen der EU-Gesetzgebung, geprägt durch effiziente Abwicklung unter Gewährleistung maximaler Prüfsicherheit. Um diesbezüglich einen optimalen Informationsfluss sicherzustellen, wurde eine eigene Informationsbroschüre zum Themenbereich Visa ausgearbeitet und ist deren Verteilung derzeit im Gange.

Zu den Fragen 13 bis 20:

Derartige Statistiken liegen nicht vor.