3732/AB XXIV. GP
Eingelangt am 19.01.2010
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur
Anfragebeantwortung
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Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
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Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien
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Geschäftszahl: |
BMUKK-10.000/0397-III/4a/2009 |
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Wien, 18. Jänner 2010
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 3756/J-NR/2009 betreffend Entwicklungskonzept für öffentliche Bibliotheken, die die Abg. Stefan Markowitz, Kolleginnen und Kollegen am 19. November 2009 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Zu Frage 1:
Ein österreichisches Büchereigesetz, in welchem u. a. Zielstandards und finanzielle Verpflichtungen für Bund, Länder, Kommunen und sonstige Träger Öffentlicher Büchereien einheitlich und verbindlich geregelt wären, ist trotz eines feststellbaren Bedarfes aufgrund eines enormen Kostenaufwandes für alle oben Erwähnten derzeit nicht realistisch.
Zu Frage 2:
Ich habe im Jänner 2009 eine Experten-Arbeitsgruppe eingerichtet, um drei im Sinne des Regierungsübereinkommens relevante Bereiche für die Weiterentwicklung des Öffentlichen Büchereiwesens aufzuarbeiten: Zielstandards für das Öffentliche Büchereiwesen, rechtliche Rahmenbedingungen und Modelle für eine Anreizfinanzierung. Ein diesbezügliches Informationsgespräch mit den zuständigen Landesbeamten hat am 27. Februar 2009 stattgefunden. Es ist beabsichtigt, im Laufe des ersten Halbjahres 2010 die Ländervertreter neuerlich zu einem Gespräch einzuladen, um über den aktuellen Stand der Arbeit der Expertengruppe zu informieren und über deren Ergebnisse zu diskutieren.