3738/AB XXIV. GP
Eingelangt am 20.01.2010
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur
Anfragebeantwortung
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Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
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Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien
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Geschäftszahl: |
BMUKK-10.000/399-III/4a/2009 |
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Wien, 19. Jänner 2010 |
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Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 3789/J-NR/2009 betreffend Bestandsverträgen in historischen Gebäuden und Bundesmuseen, die die Abg. Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen am 23. November 2009 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Zu Fragen 1 bis 6:
Den Bundesmuseen als wissenschaftlichen Anstalten werden zur Erfüllung ihrer Aufgaben entgeltlich Immobilien überlassen, die im Eigentum der Republik Österreich verbleiben. In dem zwischen der Republik Österreich, vertreten durch den Bundesminister für Finanzen, und der Österreichischen Galerie Belvedere 2001 geschlossenen Überlassungsvertrag wird – wie im Bundesmuseen-Gesetz vorgesehen – die Erhaltung der Immobilie im Äußeren vom für den staatlichen Hochbau zuständigen Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend wahrgenommen. Die Verwaltung und bautechnische Betreuung der historischen Objekte obliegt der Burghauptmannschaft. Die gegenständlichen Fragen 1 bis 6 sind daher vom zuständigen Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend zu beantworten.
Zu Fragen 7 bis 9:
Das Gutachten von Herrn DI Okorn liegt mir nicht vor und dürfte im Auftrag der Österreichischen Galerie Belvedere erstellt worden sein. Grundsätzlich gilt für die im Eigentum des Bundes stehenden Sammlungsbestände der Grundsatz der Nichtversicherung.